Wietpas vom Tisch – Diskriminierung bleibt

Sollte vielleicht immer einen Schutzhelm tragen: Ivo Opstelten

Jetzt ist es offiziell: Der Wietpas ist abgeschafft! Ab sofort wird es in allen Gemeinden in Limburg, Nordbranbant und Zeeland keine Registrierungen mehr geben, alle bisherigen Listen werden vernichtet. Doch bevor wir hier alle die Sektkorken knallen lassen: Das Residenzkriterium wird bleiben. Jeder, der seinen Hauptwohnsitz nicht in den Niederlanden hat, bekommt keinen Einlass in die Coffeeshops. Die Gemeinden sollen entscheiden, auf welche Art dies eindeutig festgestellt werden soll. Ausweis, GBA-Auszug und Aufenthaltsgenehmigung sind die Möglichkeiten die da bestehen. Ab 2013 soll das Residenzkriterium landesweit eingeführt werden!

Ebenfalls soll die 15% THC-Obergrenze eingeführt werden, da stärkeres Cannabis zu den harten Drogen zu zählen sei. Dies wird so auch ins niederländische Betäubungsmittelgesetz aufgenommen.

Ob die Erhöhung des Mindestabstands von Schulen zu Coffeeshops durchgeführt wird, sollen die Gemeinden entscheiden.

Minister Opstelten machte klar, dass vor allem in Limburg der Drogentourismus stark zurückgegangen sei, was zeige, dass das Residenzkriterium der richtige Weg sei.

Mir fehlen jetzt erstmal die Worte. Zwar bleibe ich dabei, dass Amsterdam niemals fallen wird, doch Ausnahmen sieht der Beschluss wohl nicht vor.

Was bleibt uns noch? Die Gerichtsprozesse gegen die Diskrimierung. Ein Hoffen auf ein erneutes Zerbrechen der Koalition. Ein Rücktritt Opsteltens aus welchen Grund auch immer.

Das Einzige, was mir momentan Freude bereitet ist die Tatsache, dass es jetzt wohl wieder mehr zu schreiben gibt…