2e Kamer Drugsbeleid Moties v. 22.01.2013

Die 2e Kamer (ähnlich unserem Bundestag) hatte gestern am späten Nachmittag über 16 „Moties“ (Anträge/Feststellungen) zum „VAO Clubpas“ (Wietpas) abzustimmen. Ich nenne die „Moites“ im weiteren Anträge, auch wenn die Anträge auch Feststellungen sind – gibt es so in Deutschland nicht. Die genauen Texte zu den einzelnen Anträgen konnte ich noch nicht finden, und die Protokolle der Sitzungen brauchen etwas bis sie online sind. Ich habe mich aber via twitter (ja das geht sehr geil und schnell ;-) ) um ein paar Grundsätzlichkeiten soweit versichern können, das es einen Artikel Wert ist.

Die, bezogen auf das I-Kriterium, wichtigsten Anträge waren die vom Abgeordneten Joel Voordewind (CU – CristenUnie). Seine Partei steht etwas rechts von der CSU und ist deutlich weniger liberal und menschenfreundlich wie der Papst.
Der Antrag „24077 / 304“ forderte die Handhabung des I-Kriteriums für die ganzen Niederlanden verbindlich festzulegen.
Der Antrag „24077 / 305“ sollte die 2Kamer auffordern ein definitives Datum festzulegen an dem das I-Kriterium landesweit verpflichtend wird.

Beide Anträge wurden abgelehnt. Entscheidendes „Zünglein an der Waage“ war die PvdA.

 

Die Anträge „24077 / 298-300 und 306“ von Magda Berndsen-Jansen (D66) und Nine Kooiman (SP) gingen alle in die Richtung, eine legale Produktions-Verbraucher-Kette zu ermöglichen. Insbesondere ging es darum den Gemeinden bei ihren Bestrebungen nach legalem Anbau rechtlich die Tür zu öffnen.
„Zünglein“ für das Scheitern der Anträge war die PvdA.
Nine Kooiman ist die äußerst attraktive, 32 jährige, Politikerin welche sich den vernünftigen Umgang mit Cannabis in all seinen Facetten deutlich auf die Fahne geschrieben hat. Sie ist es, die in der 2e Kamer dem Minister Opstelten in Sachen Cannabis am deutlichsten Paroli bietet – auch verbal.
Ich habe ihr eine Mail geschrieben, in der ich mich zum einen im Namen aller KeinWietpas-Leser für ihre gute Arbeit in der 2e Kamer bedanke – versuche aber auch, von ihr längerfristig im Vorfeld mit den „Moites“ versorgt zu werden, falls das Rechtlich möglich ist. Selbst VOC und WeSmoke hatten die konkreten Texte nicht – warum es sehr aufreibend ist nur aufgrund der Abstimmungslisten alles „zusammen zu bekommen“.

 

Peter Oskam (CDA) zog seinen Antrag „24077 / 303“ zur Verschärfung der Anwendung des I-Kriteriums zurück – mit der Ablehnung der Anträge der CU hatte sich das wohl erledigt.

 

Der Kerninhalt der Anträge „24077 / 301-302“ von Liesbeth van Tongeren (GroenLinks) zielte auf Änderungen ab, die den Gemeinden, ebenfalls wie die Anträge von Berndsen-Jansen/Kooiman, die Türen zum legalen Test-Anbau eröffnen sollte.
Erwartungsgemäß durfte die PvdA wieder das „Zünglein“ sein und sorgte dafür, das der Antrag abgelehnt wurde.

 

Bei dem Spiel der PvdA (ähnlich der SPD) wird einem wirklich ÜBEL.
WAS ist mit der Sozialdemokratie Europas passiert?

Die politischen Fronten in den Niederlanden sind eigentlich „klar wie Klobrühe“.

SGP, PVV, CDA, CU sind gegen einen vernünftigen Umgang mit Hanf und setzen alles daran die aktuelle Situation noch weiter zu verschärfen.

50Plus, D66, GroenLinks, SP sprechen sich für einen legalen Umgang mit Hanf aus. Wie der User dann an „sein Zeug“ kommt… da unterscheidet man sich in Nuancen – in der Summe sind aber alle Konzepte/Anträge deutlich fortschrittlicher als die aktuelle Situation.

Was aber ist mit der zweitgrößten Partei der Niederlanden? Wie klar positioniert sich die Partij van de Arbeid?
Sie lehnte alle Anträge, die eine Verschärfung des I-Kriteriums forderten, ab. GUT SO! Ansonsten wäre auch Adam bald dicht gewesen. Des Weiteren lehnte die PvdA ebenfalls alle Anträge ab, die den Start in eine legale Produktions-Verbraucher-Kette ermöglicht hätten.
Die PvdA hat dafür gesorgt, das 16 Anträge zur Handhabung von Cannabis in den Niederlanden für den Mülleimer erarbeitet wurden. Die PvdA zeigt keinerlei Profil und hat keinerlei Position – außer der, zu gewährleisten das sich blos nichts ändert – da wird mir wirklich schlecht!

 

Nachtrag:
Frau Kooiman hat mir soeben ihre Anträge geschickt. Bedankt sich für den Dank der Leser und wünscht uns viel Erfolg – GEILE NUMMER! Wenn die 10 Jahre älter wäre… ;-)
Interessant in einem Antrag sind die Zahlen die genannt werden. Das „CPB“ (in etwa so was wie der Bundesrechnungshof ) geht davon aus, das die „Entkriminalisierung“ von Hanf 200.000.000€ bei Polizei und Justiz sparen würde und 300.000.000€ zusätzliche Steuern brächte. Ich versuche den originalen Bericht zu finden und mache da vielleicht was draus.

 

 

hanfgleichstellen

Ich kann es nicht mehr sehen/lesen/hören mit welcher Ignoranz unsere Politik die guten Gründe für einen konsequenten Wandel in der Drogen- und Genussmittelpräventionspolitik ignoriert.
Ebenso wenig konnte ich noch weiter mit ansehen, das solche Menschen wie ich nicht in die Öffentlichkeit gehen und den Finger in die Wunde legen - auch wenn, oder gerade weil, das mit negativen Folgen belegt sein kann.
Macht mit! Werdet wenigstens Sponsor im DHV o.ä.!
  • Ist mal wieder typisch Politik… alles Ablehnen, dann ändert sich auch nix und keiner trägt Verantwortung.
    Wenigstens sich die Vorschläge der „Ultras“ nicht durchgekommen! Ich denke, das muss man auch positiv sehen. Mal sehen, wie lange das „Chaos“ in den Niederlanden noch andauern wird…

  • ganz_nicht

    bild, für mich ist sie gerade alt genug. perfekt. und ihre einstellung gefällt mir auch. geld wird sie ja auch haben.. laßt mich laßt mich =)

  • Mary

    Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten. Links blinken und rechts abbiegen können die am Besten.

  • jdg

    seid doch einfach mal froh,dass die pvda dafür sorgt, dass opstelten mit seinen vorstellungen nicht durchkommt.was erwartet ihr denn,habt ihr schonmal was von koalitions-und fraktionsdisziplin gehört??was sollen sie denn tun,wenn die vvd nunmal dagegen ist und diese ihr koalitionspartner ist.soll sie deswegen die koalition platzen lassen?natürlich ist das nicht schön für uns, aber bei der aktuellen politischen lage in nl ist nicht mehr zu erreichen,als das I-kriterium nicht verbindlich durchzusetzen.mich kotzt parlamentarismus aus genau diesem grund ebenso an, aber so läuft es nunmal.
    Die PvdA ist btw auch für legalisierung und regulierung der achterdeur,eine koalition, die gegensätzliche positionen hat trifft sich nunmal in der mitte und die mitte ist imo das wies nun läuft:I-kriterium kann,muss aber nicht.

    • Mary

      Ich bin sogar sehr froh darüber, dass das I-Kriterium nicht landesweit durchgesetzt wird. Darauf rauche ich mir jetzt erst mal ein Stick. Dann kann Bruls ja jetzt in Nijmegen die Türen auch wieder öffnen.

      • ganz_nicht

        darüber bin ich auch froh, hätte ich was würde ich mich einreihen leider is ebbe =( schon laenger schnief

  • jdg

    warum lästerst du dann über die pvda ab?generell bin ich ja voll bei dir mit“wer hat uns verraten-sozialdemokraten“, aber über solche sozialdemokraten wie in nl würde ich mich hierzulande freuen :)

  • Eines solltet ihr immer versuchen. Deutsche Politik funktioniert anders wie Niederländische. Mit deutschem Blick erfasst sich das alles ganz schlecht.
    Gemäß dem Fall die PvdA hätte die Anträge zu den legalen Produktions-Konsumenten-Ketten mit getragen, wäre natürlich die Koalition geplatzt. Ist das schlimm? Nö! In NL, BE, IT sind das fast „ganz normale“ politische Handlungen – ohne die Politik in diesen Staaten ganz offensichtlich nicht funktioniert… ;-)
    In dem Jahr, in dem wieder politisches Chaos geherrscht hätte wäre der Hanf FREI!
    200.000.000 bei Polizei und Justiz
    300.000.000 bei den Steuern
    Straßenhändler und kriminelle Hanfbauern wären schon stark geschwächt.
    Das gibt dann keiner mehr ab – selbst wenn die PvdA wieder mit der VVD koalieren müsste – auch fast normal das die Koalition die brach wiedergewählt wird.
    Ein Koalitionsbruch in NL verursacht nur 25% so viel Wind wie in DE…

  • jdg

    stimme ja zu, aber nach 2monaten die koalition wegen wiet platzen zu lassen…kann mir nicht vorstellen, dass das bei den meisten NLern gut ankäme,falls doch kläre mich bitte auf wieso auch das „normal“ wäre.

    • Hmmmm… wegen wiet wäre das natürlich erstmalig – aber es würde sich lohnen wie für sonst nur sehr wenige Gründe die zu Koalitionsbrüchen geführt haben.
      Ich sehe das garnicht mit den Augen eines Kiffers. Ich sehe das mit den Augen des 45jährigen Familienvaters dem es auf den Sack geht so viel Steuern zu zahlen und der Angst hat das seine kinder in bestimmten Stellen seiner Stadt auf der Straße mit HardDrugs konfrontiert werden weil die Deutschen Gras auf der Straße kaufen müssen, obwohl 20m weiter ein CS ist…
      Man kann Gras hassen – und trotzdem gibt es nicht einen Grund der gegen die Legalisierung spricht. Wenn man dann wie die PvdA eine regulierte Versorgung im Parteiprogramm stehen hat aber trotzdem gegen Kooiman stimmt – ist die Selbstvergewaltigung zur Aufrechterhaltung der Koalition schon gewaltig.
      Aber JA! Sie haben die verpflichtende Einfuhrung des I-Kriteriums verhindert. Das hilft dem nichtkiffenden Vater mit 3 Kindern so gut wie nicht weiter bei seinen Problemen. UND FÜR SOLCHE MENSCHEN war die Sozialdemokratie eigentlich mal gedacht! Liberale Parteien waren dafür gedacht GEGEN Diskriminierung zu sein – völlig verquere Welt… muss also kurz vor der Legalisierung sein… ;-)

      • jdg

        Kannst du mir auch nur eine Koalition irgendwo nennen wo eine Partei nicht zumindest einen Teil ihrer Positionen aufweicht oder in einigen fällen sogar ganz aufgibt.Warum sollte da gerade für „unser“ Thema eine Ausnahme gemacht werden. Wann werden denn schon mal Oppositionsanträge angenommen?Keine regierung sagt da:“Och toll, da sind wir ja noch garnicht drauf gekommen, dem stimmen wir dann doch gleich mal zu weil wir selbst so unfähig sind ein eigenes gesetz dazu vorzulegen.“
        So läuft das doch nicht, die haben ausgemacht was sie ZUSAMMEN die nächsten jahre an Politik machen, da sind dann Parteiansichten nunmal untergeordnet.Das ist überall so.
        Dem zweiten Abschnitt ist ja nur zuzustimmen, aber denkt der gemeine Niederländer so bzw. so weit?Das ist die Frage, die ich gerne von dir beantwortet hätte, da du dich ja so gut mit nl auskennst.
        Ganz konkret:Denkst du, die niederländer würden es der PvdA anrechnen wenn sie die koalition deswegen(jetzt!) platzen ließe oder würden sie(wie ich es vermuten würde)die pvda abstürzen lassen weil es nach ansicht der meisten nler wichtigere themen gibt als softdrugs?
        Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen weil ich das sehr interessant fände wenn du mich aufklärst bzw aufklären kannst, denn natürlich hast du recht,dass mein blick deutsch bzw international ist und nicht „niederländisch“ auch wenn ich mich schon recht lange mit cs und softdrugs in nl beschäftige.Please help me to understand the netherlands:)

        • Das auf und ab des eher rechten und eher linken Blocks in den Niederlanden kann ich dir nur im Bezug auf die PVV erklären. Wilders war den NL´lern dann eben doch ne Nummer zu hart… Warum GroenLinks so hart abgekackt sind – denen traut man absolut keine wirtschaftliche Kompetenz in NL zu – und Wirtschaft ist da derzeit Thema Nr. 1. Das Land (die Menschen) ist sehr gespalten (eher rechts vs. eher links). VIEL Konsequenter noch als in D – eher Zustände wie in den 70ern. ABER! Die PvdA ist ähnlich am verweichlichen wie die Deutsche SPD – daher die durchweg guten Ergebnisse von SP und D66. Wenn man die aktuelle 2e Kamer in pro legal und contra legal einteilen würde steht es 71 zu 79 Sitze – 8 Sitze sind in NL nicht wirklich viel. Ähnlich wie in D hat ein Koalitionsbruch in der eigenen Stammwählerschaft Befürworter und Gegener – da der PvdA wegen ihrer „larifari“ – Haltung viele Stimmen ins PS und D66 – Lager gewechselt sind würde solch ein Schritt aus diesen Reihen ganz sicher Wähler zurückholen. Wenn man das ganze noch so verkauft, das man keinen Bock auf Duldung mehr hat und endlich den vollen Gewinn als Staat abschöpfen möchte – hat die PvdA vielleicht sogar die Chance ganz ordentlich in den wahrlich liberalen Kreisen (in Venlo übrigens stark vertreten) der VVD zu „wildern“ – man muß nur den Mut haben der EU zu erklären das jetzt „Schluss mit Lustig“ in Sachen Hanf ist – die frißt das dann schon ;-)! Muss nur einer machen! WER wenn nicht die linken in den NL? Die Landesweiten Bestrebungen nach Gemendeteelt werden teils auch von der VVD gestützt…
          Schaden würde es der PvdA nicht und die Chancen, das sie stärkste Partei würde sind vielleicht sogar geringfügig besser wie bei der letzten Wahl. Echte Eier zeigen hat in der NL-Politik eigentlich schon immer geholfen – siehe PVV – war nur Luft in den Eiern – also beim nächsten mal „auf Wiedersehen…“ …

          • Ich denke auch, dass die EU es einfach schlucken muss. Bei Tschechien tut sie es ja auch und das ist nun kein so altes Mitglied des früheren Kerneuropas aus der Gründungszeit (Montanunion, EWG, EG) – ich denke die Niederländer sollten da einfach mal selbstbewusst auftreten.

            Limburg hat, verglichen mit dem Rest der Niederlande, aber die rechtesten Wahlergebnisse. Ich denke bei dem strikten Verbot in Limburg kommt einiges zusammen. Zum einen die eher rechte Gesinnung, die sich in den Wahlen ausdrückt, zum anderen der Druck aus Deutschland und Frankreich, der über die EU auf die niederländische Regierung in Den Haag ausgeübt wird.

        • Eines noch! Das ist meine Meinung, gebildet aus meiner Interpretation der nl – Verhältnisse. Ich hoffe sehr, das hier kundigere mitlesen und mich zurecht stutzen wenn ich wo daneben liege.

  • Anonymous

    Ich prangere an, dass die Dame so angepriesen wurde. Hab extra nach Bildern von ihr gesucht und bin doch enttäuscht.

    • Was haben wir denn an deutschen Politikerinnen zu bieten? Angie?

      • Streuner

        Sarah, Katja,das Schröder, OK Das wars dann schon :-)
        Aber der Mensch ist nun einmal ein Augentier.

        streuner

    • Gianni

      Dann bist du schwul ;)

      • Onno Hoes gefällt ihm aber auch nicht… blöd so zwischen den Stühlen zu hängen… ;-)

    • Nine Kooiman
      Wie sie spricht, wie sie sich bewegt, wie keck sie sich Opstelten entgegenstellt – das ist soooo Ansprechend, da macht Optik kaum noch was aus… ;-) Aber selbst auf den schlechteren Bildern noch völlig OK – finde ich… und fing an ein Seifenbonbon zu lutschen weil die so lecker schäumen.

      • Mary

        Ich finde auch, dass die Frau einen echt frechen widerständigen Eindruck macht. Gefällt mir.

      • Oh mann…

      • sire716

        ist mir relativ egal, wie die dame ausschaut,von mir aus könnte sie
        die „hässliche“( auch wenn das eigentlich unmöglich ist ;-)) schwester von angela merkel sein, hauptsache, sie macht vernünftige politik.

      • BowWow

        Im gegensatz zu der Krikke ist das doch ein richtig heisser feger. ;)

      • Mia

        bei soviel sexismus möcht ich am liebsten kotzen gehen.
        aus welchem grund wird hier bitte die optik dieser politikerin besprochen??

        „wie sie spricht“ „wie sie sich bewegt“

        soll ich euch am besten noch ne küchenrolle reichen damit ihr hier eure altmännerphantasien ausleben könnt?

        ohne worte

        • Wenn Du Dich angegriffen fühlst möchte ich mich entschuldigen. Andererseits ist es vollkommen normal, dass Äußerlichkeiten von Menschen in der Öffenentlichkeit nunmal besprochen werden. Siehe Gerhard Schöder und die Diskussion über seine Haarfarbe.

          • Mia hat, zumindest mich, bestmöglich missverstanden. Ich habe auch zwei richtig rattenscharfe TTöchter – wirklich geile schnecken!
            Und?
            Ist ne Tatsache und meine Töchter sind stolz wenn ich mit lob nicht hinterm Zaun halte…

          • Wie alt waren die noch gleich? :-p

          • 21 mit Freund
            25 verheiratet ;-)

        • Ich habe nine kooiman einige stunden in der 2e kamer gesehen! Das ist politisch gemeint! Das sie dabei auch gut aussieht muss man deswegen nicht verschweigen!

        • sire716

          lol,mia… küchenrolle……
          hast ja schon recht, aber der ausgleichenden gerechtigkeit wegen…
          findest du opstelten oder onno hoes oder den scholten attraktiv?
          so wie die aussehen, so ist auch ihre politik……

          jaaaa, sehr oberflächlich, ich weiß, aber die oberfläche ist halt das was man als erstes sieht…

          wer NL-Radio hört und auch noch von früher kennt, der erinnert sich viell. noch an diesen spruch:
          „Leuk is aanderssssss..:!“

        • Rainer Brüderle

          wie? was? sexismus? altmännerphantasien? küchenrolle?

          das wär was für mich gewesen. !!!

          die jungen dinger die, die wollens doch net anders…. :D

          herzlichst

          euer frauenbeauftragter der FDP

    • Anonymous

      ich auch. :DDD aber geht klar

  • Micha

    Es ist irgendwie still um Nijmegen geworden….Bruls braucht aber ziemlich lange um sich zu entscheiden. Oder Ivo….

    • Mary

      Hoffentlich sitzen die die Probleme jetzt nicht wieder wochenlang aus. Oder muss es da erst Tote bei Schießereien auf der Strasse geben?

    • findest das des lang ist??? ich find die reagieren im gegensatz zu unseren verdammt flott

  • Mary

    Politiker in Doofland dürften aber kein Maßstab sein.

    • Mary

      In Deutschland werden auch keine Shops geduldet in die Ausländer nicht rein dürfen.
      Das ist einfach der Knaller an der ganzen Geschichte.

      • In Deutschland dürfen Zigeuner ja auch mitm Wohnwagen von Ort zu Ort fahren und einfache Touristen ne Nacht im Auto auf einem Autobahnparkplatz verbringen. Zwei Dinge die in Holland schon verboten waren, als man noch 30gr im Shop kaufen konnte – mehrmals hintereinader… ;-)
        In manchen Dingen sind die echt KOMISCH! Such mal nach Calvinismus im Blog…

        • Dafür durften die Zigeuner aber auch leere Häuser besetzen, wenn sich dann in den nächsten 3-6 Monaten der Eigentümer nicht gemeldet hat – durften die da bleiben. Haben´se auch abgeschafft (glücklicher weise).

          • Eine so entstandene Siedlung hat man gestern (oder war es vorgstern ?) in (war es Eindhoven?) hoch genommen. Zig Leute am schneiden, ohne Ende Gras – aber die Anbauflächen haben sie nicht gefunden…

  • jdg

    findet ihr das egtl toll den rassistischen begriff „zigeuner“ zu verwenden??

    • Streuner

      Also „Rassist“ ist ja schon nicht OK, fast rassistisch. :-)

      Ich zitiere mal die Bundeszentrale für politische Bildung:
      http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41722/kleiner-formulierungs-ratgeber-fuer-journalisten

      „Leider wird auch der Begriff „Rasse“ noch häufig verwendet. Keineswegs kann hier von einer wertungs- und diskriminierungsfreien Formulierung die Rede sein. Das Überbleibsel rassistischer Propaganda während des Nazi-Regimes galt dem Versuch, Menschen zu klassifizieren um daraus eine Herrschaftsstruktur zu errichten. Als diskriminierungsfreie Benennung sollte heute allenfalls „Hautfarbe“ Verwendung finden.“

      Sintimenschenkind, Sintimenschenkind, das spielte am Feuer Gitarre
      lalalalalalala lei
      Alexandra

      streuner, menschenkind

  • Anonymous

    jetzt wo NIJMEGEN offen ist!warum wird das im süden nix in holland?

    • Mary

      Nijmegen ist doch noch gar nicht offen.

      • momo

        erst lesen dann schreiben!NIJMEGEN ist doch offen!

  • Mary

    Hast recht.

  • Zur freude des Tages gibt es heut früher feierabend.

    Ich geh dann mal!

    • Mary

      Dann rauch Dir mal gemütlich einen zu Hause. Gibt ja abends zur Entspannung kaum was angenehmeres.

      • sire716

        na, mary, dann können wir ja bald mal ein käffchen zusammen trinken ;). allerdings wird mein cs-besuch sich auf das käffchen beschränken, nach über 4 wochen abstinenz werd ich nach einem zug an der tüte so knatterstoned sein das ich nicht mehr in der lage sein werd, fahren zu können ( was auch wohl besser ist,*gg*)

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