Alle gegen Onno – Maastrichts Gemeinderat rebelliert

moboWietpas

Heute Abend gab es in Maastricht eine Ratssitzung über die lokale Coffeeshoppolitik. Es wurde erneut klar, dass die aktuelle Linie vom Hardliner Onno Hoes (VVD) zum einem nicht wirklich funktioniert, zum anderen auch nicht mehr auf Begeisterung innerhalb des Rates stößt. So hat sich jetzt eine Mehrheit dafür ausgesprochen, dass man Ausländern (ja, damit sind wir gemeint…) wieder in die Coffeeshops der Gemeinde wieder Einlass gewähren solle! Dafür stimmten PvdA, GroenLinks, D66, SP, PVM und Stadsbelangen Maastricht, die zusammen 21 der 29 Sitze belegen. Ob es auch Ausreißer der anderen Parteien gab, konnte ich bislang noch nicht herausfinden. Letztendlich entscheiden kann aber immer noch der Bürgermeister persönlich, doch sollte sich ein Bürgermeister schon der Meinung des Rates beugen.

In einer weiteren Sitzung soll dann über einen möglichen Umzug der Coffeeshops an den Stadtrand dabattiert werden. Die Shopbetreiber sind bekanntlich bereit dazu. Die Verlegung ist aber unabhängig von der Forderung nach dem Diskriminierungsstopp zu sehen.

Ausserdem wurde von den gleichen Parteien beschlossen, dass auch in Maastricht ein städtischer Cannabis-Anbau als Modellversuch zur Coffeeshopversorgung gestellt werden soll. Immer mehr Gemeinden wollen dies probieren, zuletzt machte Heerlen sogar in den den deutschen Medien deswegen Schlagzeilen. Ivo Opstelten ist aber ein erklärter Gegner davon.

Der Druck auf Onno Hoes wächst also extrem. Zum einem von “oben”, also von Ivo Opstelten und Co., denn Maastricht hat eine Symbolfunktion für die restriktive Politik: Fällt Maastricht, fällt die gesamte Idee. Zum anderen von “unten”, aus dem Stadtrat und auch aus der eigenen Bevölkerung, die sich auch ruhigere Zeiten zurückwünscht.

Nächsten Monat gibts dann auch noch die Sitzung in Venlo. Das Kartenhaus droht momentan zusammen zu brechen…

Update: Inzwischen liegt mir die “Motie” vor. Entgegen meiner Aussage im Blogpost, beinhaltete sie doch bereits den Umzug von einigen Coffeeshops an den Stadtrand.

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