Sonntagsumfrage: Wie entscheidet der Raad van State?

Letzte Woche habe ich sie mal wieder vergessen, dafür diese Woche umso früher: Die Sonntagsumfrage!

Diesmal natürlich über die Nachricht der Woche: Die Anfrage des „Raad van State“ an den Generalstaatsanwalt bezüglich der Rechtmässigkeit des I-Kriteriums in Hinblick auf bestehende Gesetze.

Bei der letzten Umfrage ging es um die Beteiligung an der Hanfparade. Das Ergebnis enttäuscht mich doch etwas. Lasst uns „denen“ doch mal zeigen, wie viele wir sind. Lasst uns mal dafür sorgen, dass Berlin aus allen Nähten platzt! Lasst uns für unser Recht kämpfen!

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mobo

"Coffeeshops sind mehr als nur eine schnöde Verkaufsstelle für Cannabis. Sie repräsentieren einen wichtigen Teil der weltweiten Cannabis-Kultur und sind ein Ort der Begegnung und des kulturellen Austausches, unabhängig von der Herkunft, Hautfarbe und Religion der Besucher. Daher sehe ich sie als schützenswertes Kulturgut an."
mobo aka Stefan Müller wurde 2012 mit der Schaffug von "Kein Wietpas!" erstmalig in der Szene aktiv.
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  • high society

    Die Meinungen sind ja sehr geteilt bisher. Ich bin da leider eher pessimistisch. Zwar kenne ich mich mit den politischen strukturen in Holland nicht aus (durch diese seite habe ich natürlich schon einiges hinzugelernt) aber warum sollte der „staatsrat“?! jetzt plötzlich anders entscheiden als die anderen höheren Gerichte/Ämter? Zumal das offenbar abhängig von einer anfrage an den generalstaatsanwalt ist, der ja dem justizministerium (ivo) untersteht/angehört. Dass es diese anfrage jetzt überhaupt gibt, ist natürlich ein hoffnungsschimmer. Oder vergleiche ich da äpfel mit birnen, da der raad van state ein verwaltungsrechtliches organ ist und die anderen entscheidungen eher auf strafrechts- oder EU-Ebene gefallen sind?!

    Hoffen wir das beste…

  • dfdfdf

    es wird bleibt wie es ist

    • dfdfdf

      bleiben

  • kiff

    Ein Urteil wird immer etwas verändern darum bleibt es keinesfalls wie es jetzt ist.
    Die Frage ist nur ob sich etwas zum guten oder bösen für uns ändert.

    • shiva

      Naja…nicht ganz. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Gemeinden selbst bestimmen dürfen. Also sollte sich nach dem Urteil tatsächlich nichts ändern.

      • Es sei denn, die Regelung wird per se als Verfassungsfeindlich geurteilt, dann darf es keine Gemeinde mehr.

        • shiva

          Das stimmt. Sollte es so kommen, darf Maastricht und andere Gemeinden nicht mehr diskriminieren:-)

          • White Widows

            Dann wird unser aller Freund Onno Hoes im Kreis kotzen :-)

  • Gebied van de tulp

    Dus, heb ik gestemd dat wanneer de dag is voor kattengras, zullen er geen meer Onno Hoes in de kattenbak.

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