Arnhem wütend auf Opstelten

Wappen von Arnhem

Wappen von Arnhem

Die Stadt Arnheim (Provinz Gelderland) ist sehr unzufrieden mit der Haltung von Justizminister Opstelten zum Thema Cannabisanbau. Opstelten sagte letzte Woche, dass er unter keinen Umständen Experimente mit legalem Cannabis erlauben werde. Zu Beginn dieses Jahres jedoch rief er die Gemeinden noch dazu auf, Pläne für ein solches Experiment zu schmieden.

Zusammen mit der Nachbarstadt Nijmegen hat Arnhem daraufhin Pläne für ein gemeinnützges Projekt entwickelt, bei dem Cannabis legal angebaut werden kann und ausgewählte Coffeeshops versorgen könnte. Andere größere Städte haben ähnliche Pläne entwickelt. „Der Minister hat die Tür einen Spalt weit geöffnet, um sie nun ohne Grund wieder zuzuschlagen“, meint die D66 in Arnhem.

Arnhems Bürgermeister Herman Kaiser (CDA) wird jetzt andere Städte mit ähnlichen Plänen aufsuchen. Er wird dann schnellstmöglich versuchen einen Termin in Den Haag beim Minister zu bekommen, um ihn in dieser Angelegenheit umzustimmen. Währenddessen versucht die Gemeinde Utrecht den Weg über den „Cannabis Social Club“ zu gehen. Der Vorteil hier: Man braucht keine Genehmigung vom Justizministerium, sondern vom Gesundheitsministerium.

Eli

Eli

Die Einführung des Wietpas hat mich dazu gebracht, mich für die niederländische Cannabispolitik zu interessieren. Ich komme aus dem mittleren Ruhrgebiet und bin wie so viele am Wochenende immer mal gern in die niederländischen Grenzstädte zu den Coffeeshops gefahren. Die negative Meinung gegenüber Cannabis ist ein Vorurteil, für dessen Abbau ich mich einsetzen möchte!
Eli
  • eli

    CDA? Aha, langsam bröckelts auch bei denen…Es geht doch eindeutig vorwärts. Opstelten schaltet auf stur, aber wie lange kann er das noch. Wenn der Druck weiter so zunimmt, dann kann man hoffen. Allerdings in kleinen Schritten.

    • Revil O

      Der Druck auf den lieben Ivo ist meiner Meinung nach schon immens und ich behaupte mal er spielt hier nur noch auf Zeit. So schmerzfrei kann man eigentlich nicht mehr als verantwortlicher sein um selbst nicht mitzubekommen was man hier in gut 3 Jahren für eine Scheisse selber verzapft hat.

      • Hanfbauer

        Wenn du genug Geld von den Pharma-Lobbyisten der EU-Diktatur bekommen hast, bist du so schmerzfrei, wie die wollen :D

      • flaxman

        Möllemann war schmerzfrei bis zum letzten Sprung.. der wollte nicht sehen, was er verzapft hat. Die Scherben hat er zurückgelassen.

  • koco

    was issn jetzt mit 15% regelung und die sache wegen der schule,word dass ab 1.1. durchgeführt oder nicht?Müsste man doch mittlerweile wissen

    • gast

      Ich meine ich hätte mal gelesen das manche Gemeinden die 150m Regel nicht umsetzen wollen.

      Die 15% Sache ist auch noch in der Planungsphase und noch keine beschlossene Sache, da u.a. unklar ist wie das überhaupt kontrolliert werden soll, bzw. wie sich die Shops absichern können nicht zufällig „harte Drogen“ zu verkaufen.

      • Revil O

        Die 350m Regel wird von einigen Gemeinden nicht angewendet.Hier allen voran die Stadt Amsterdam die anfangs hat wissen lassen das nur noch ca.36 Coffeeshops geöffnet bleiben würden wenn man diese geistreiche Regelung in dieser Stadt anwenden würde. Ich behaupte mal diese Regelung hätte in Amsterdam also schon mal für ein Fiasko gesorgt. So wie ich das bis jetzt mit der 15%- Regelung mitbekommen habe ist da noch überhaupt nichts geklärt!! Niemand weiss wie solch eine Regelung überhaupt überprüft werden soll. Auch ist noch die Frage offen wer kontrolliert das alles??? Auch gibt es bei solch einer Regelung auch noch einige rechtliche Bedenken. Bis jetzt gab es aus Den Haag immer nur protzige Ankündigungen zu dem Thema!!! Das ist das was Opstelten ja schon immer gut konnte.^^

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