Bürgermeister gegen Opstelten

Roermonds Bürgermeister Peter Cammaert (CDA) und sein Amstskollege Paul Depla (PvdA) waren zusammen in Den Haag um mit Ivo Opstelten (VVD) zusammen über einen geregelten Anbau zu schnacken. Der Justizminister hat noch mal bekräftigt, dass er nichts von einer Regulierung hält. Trotz des Drucks auch anderer Bürgermeister scheint der Minister hart zu bleiben.

Sollte es zu einer endgültigen Absage kommen, hat Cammaert der Presse erklärt, wolle man alle Bürgermeister und viele weitere Politiker der Niederlande mobilisieren um gemeinsam Druck zu erzeugen. Auf diese Weise will man einen Durchbruch  in der Tweede Kamer erzwingen.

Opstelten wird also immer weiter in die Ecke gedrängt, die Unterstützung bröckelt immer mehr.

mobo

"Coffeeshops sind mehr als nur eine schnöde Verkaufsstelle für Cannabis. Sie repräsentieren einen wichtigen Teil der weltweiten Cannabis-Kultur und sind ein Ort der Begegnung und des kulturellen Austausches, unabhängig von der Herkunft, Hautfarbe und Religion der Besucher. Daher sehe ich sie als schützenswertes Kulturgut an."
mobo aka Stefan Müller wurde 2012 mit der Schaffug von "Kein Wietpas!" erstmalig in der Szene aktiv.
Seit 2014 Headshopbetreiber mit dabbing.de
  • seb

    Was freue ich mich, wenn dieser Mensch endlich abgesäbelt wird. Lange kann es ja nicht mehr dauern.

    Trotz alledem, wäre Germany mal so weit in Sachen Drogenpolitik (man kann ja träumen) in Holland spricht man über kontrollierten Anbau, in Venlo zählt das Blatt Papier nicht mehr wo das Ivo Gesetz drauf steht. Da steht die Polizei vorm nobbes und grüßt einen noch freundlich als deutscher. (So kann man auch auf schwachsinnige Gesetze reagieren)
    Bei uns ist alles beim alten, kaum Bewegung in Sicht. Was für eine ignorante Schlacht die auf Kosten der Allgemeinheit und zum Schütze des organisierten Verbrechens getrieben wird. Schwarzmarkt ole^^. Es lebe der görli. Ein Shop für Berlin, ein Anfang für Deutschland. Gute Erkenntnisse/ Ideen darf man auch gerne kopieren, man muss sich dafür nicht schämen.

    Amen

    • Hanfbauer

      Die Mafia ist in Deutschland sehr stark vertreten. Das ist der Grund, warum es in Deutschland keinen Fortschritt geben kann. Die schmieren massenhaft Konservative Politiker. Deshalb gibt es da auch viel mehr „Ivos“. Geld genug haben sie ja, damit die Ivos weiter ihre schützende Hand über die „Geschäftsfelder“ der organisierten Kriminalität halten.

      Die Mafia ist in Deutschland viel stärker als die meisten es für möglich halten. Ich habe selbst mitgekriegt, das sie selbst in kleinsten Vorstädten / Dörfern schon überall ihre Pizzerien haben, die meist zur Geldwäsche genutzt werden.

      • Revil O

        Da sagste was Hanfbauer!!!
        Auch wenn man sich hier stellenweise mit solchen Äusserungen ziehmlich weit aus den Fenster lehnt und man sowas als plumpe Verschwöhrungstheorie gerne mal abtut ist da schon erschreckenderweise einiges dran.
        Auch denke ich selber das gerade konservativ ausgerichtete Parteien dafür seit Jahren recht anfällig für sind.
        Als bestes Beispiel rangiert hier die CDU bei uns in Dummland mit ihren ganzen Schwarzgeldskandalen ganz vorne mit!!
        Alleine Kanther in den 90ern.
        Der hat reichlich Schwarzgelder von dubiosen unbekannten Stellen angenommen.
        Nachweisen konnte man letzendlich nicht viel. ^^
        Die Strafe war seinerzeit eher symbolischen Charakters.^^
        Doch das krasseste Beispiel bleibt für mich die Sache mit „Birne“ unseren ehemaligen Bimbel Kanzlers Helmut Kohl.
        Von einen Führungspostens heraus bei Siemens aus vergangender Zeit in die höchsten Ebenen der bundesdeutschen Politik hat Kohl diese Republik mit seiner Politik an einflussreiche Lobbyisten verraten und verkauft!!
        Denkt jetzt drüber was ihr wollt wenn ihr das hier lest!!
        Ich als früh politisch interessierter bin unter Kohl 16 Jahre stellenweise noch aufgewachsen und sowas prägt. :-D
        Egal was war , wichtig ist was gegenwärtig ist und sich weiter entwickelt und da finde ich sind wir alle auf nen richtig guten Weg und das in einen Umfang wie wir es bis dato noch garnicht waren!!

        • Und wie wir damals gefeiert haben, als die Birne weg war und Schröder kam. *Lol*

          • Revil O

            Och Herr je !!!
            Das haben so einige Leute damals mobo!!
            Wer aber vorher mal beäugt hat was Schröder seiner Zeit als Ministerpräsident für eine Politik verfolgt hat wusste da kann nicht viel gutes bei rauskommen.
            Schröder mit seinen rechtsliberalen Kurs seiner Zeit und einer Partei hinter der er als Kanzler selber nicht wirklich zu stand und die nach Machtgeilheit viele ihrer einstigen Prinzipien einfach über Bord geworfen hat.
            Auch die Grünen waren sich nicht zu schade viele Kröten zu schlucken um mit am Fleischtopf der Macht zu sitzen.
            Ein Innenminister der eine Zeit lang RAF -Terroristen verteidigt hat, seiner Zeit als grüner.
            Der dann als Bundesinnenminister mit SPD-Parteibuch in der Tasche den riesigen Law and Order Mann raus hängen lies und mit den Sicherheitsgesetzen nach dem 9.11. aufhorchen lies.
            Ich glaube so mancher SPD-Wähler oder auch Grünen -Wähler hat damals ganz andere Erwartungen gehabt mobo!! :-D

          • Tom

            Ja Schily hat das Bankgeheimnis abgeschafft und damit einen den ersten Schritt in Richtung Diktatur gemacht (so fängt es immer an). Heute ist von unserer Demokratie nur der Name geblieben, weil die Parteien (noch bis auf die Linke) alle 4 (jetzt 3) eigentlich nur eine sind, die sich Scheingefechte liefern. Die Grünen sind auf demselben Weg wie die FDP, die ihren Markenkern vergessen hat und zu einer „Mini-CDU“ geworden ist.

            Dasselbe steht den Grünen noch bevor, die ebenfalls zu einer „Mini-SPD“ geworden sind. Die erste Quittung haben sie schon bekommen. Oder wo siehst du einen entscheidenden Unterschied zur SPD ?

    • KifferJan

      Ich denke wenn Cannabis in den Niederlanden legalisiert würde, kämen auch unsere von der Lobby geschmierten Politiker nicht mehr darum herum, die deutsche Cannabispolitik endlich zu refomieren. Da kann man wirklich nur hoffen, dass die Bürgermeister sich in der zweiten Kammer gegen unseren Dickkopf Ivo durchsetzen. Spannend bleibt es in den Niederlanden allemal :-)

  • high society

    Sehr gut! Dauert nicht mehr lange bis der Mann au dem Land gescheucht wird und auf immer und ewig im Exil verschwindet. Wer nicht hören will, muss halt fühlen.

  • Sebastian

    Er hält nichts davon, aber Sicherheitsbedenken, oder konstruktive Kritik scheint er keine zu haben, sonst würde er doch genauer ausführen warum er davon nichts hält.
    Wir gehen also weiter davon aus, das es persönliche Gründe sind, und es einzig der Sicherheitsminister ist, der den Weg zu mehr Sicherheit versperrt.

  • Revil O

    Alleine die Dreistigkeit so offensichtlich rumzulügen!!
    Erst sein Gewäsch das sowas nicht ginge da so eine Regelung gegen internationale Verträge verstiesse , in einer Zeit wo Spanien und auch der Nachbar Belgien bestens unter Beweiss gestellt hat das ein kontrollierter Anbau nicht gegen internationale Verträge verstösst. ( CSC´s)

    Dann als der Druck immer grösser wurde zu sagen die Gemeinden die dies wünschten Pläne ausarbeiten zu lassen , die der liebe Herr Opstelten zum Jahresende dann sondiert.

    Als dann ausgearbeitete Modelle von den Gemeinden praktisch auf den Tisch liegen dann auf einmal kotzfrech zu behaupten man würde plötzlich so einer Regelung nicht zustimmen ist für mich ein Zeichen das dieser Typ garnicht mehr weiss was überhaupt Sache ist!!!!
    Opstelten ist politisch nicht mehr tragbar!!!!!!
    Das ist er für mich schon länger nicht mehr!!!
    Jetzt noch sovielen Bürgermeistern denen die Probleme schon lange bewusst sind öffentlich vor´s Schienbein zu treten sollten ihn meiner Meinung ein ganzes Stück an das Ende seiner politischen Karriere befördert haben.

  • Nummer14

    Ich finde das Thema wird viel zu undifferenziert diskutiert. Opstelten war zu seiner Zeit als Bürgermeister von Rotterdam eher ein Pragmatiker und hat auf Städte treffen die Niederländische Cannabis Politik gegenüber den Französischen und Belgischen Kollegen lange sehr offensiv verteidigt. Ich denke das die Nachbarländer Belgien, Frankreich und Deutschland so einen Druck ausüben das Opstelten gar nicht anders kann. Auf massiven Druck von Frankreich und Belgien wurde in den 90’ern die 30 Gramm Regel auf 5 Gramm entgegen der breiten Mehrheit der Niederländischen Politik trotzdem umgesetzt. Dort wurde ein gravierender und der erste grosse Fehler gemacht. Das hat so richtig die so genannte Overlast provoziert. Ivo ist der Minister der die Meinungen der Nachbarländer durch den massiven Druck gegen jede Vernunft umsetzen muss. Entweder wird die Wende in der Tweeden Kammer kommen und es findet sich dort eine Mehrheit für den Anbau was nicht unrealistisch ist da erstens Niederländische Politik nicht auf dem totalen Fraktionszwang basiert wie bei uns und zweitens Niederländer pragmatischer sind und ausserdem jeder immer seine eigene Meinung hat und auch kund tut. Ausserdem weht momentan weltweit eine Rolle der Liberalisierung in der Szene. Niederländer sind prima Kaufleute, ausserdem steckt das Land in grossen wirtschaftlichen Problemen, ein paar progressive Entscheidungen in EU Ländern und ihr werdet sehen schwups passen die Niederländer ihre Gesetze und Regeln an. Immerhin ist eine funktionierenden Basis seit 1976 vorhanden. Wenn der Anbau landesweit geregelt wird, Qualitätsstandards definiert und umgesetzt werden und das ganze noch kombiniert wird mit dem Haarlemer Model also Siegel und enge Zusammenarbeit Bürgermeister und die Shops dann ist es alles getan.

    • Hanfbauer

      Ich zitiere das mal „Opstelten war zu seiner Zeit als Bürgermeister von Rotterdam eher ein
      Pragmatiker und hat auf Städte treffen die Niederländische Cannabis
      Politik gegenüber den Französischen und Belgischen Kollegen lange sehr
      offensiv verteidigt.“

      Gerade das zeigt doch, das er geschmiert ist. Sachlich hat sich ja seitdem nichts verändert – oder ? So, wie in DE wo ich jetzt wohne, die Politik geschmiert ist. Das ganze BTMG hier und Opium – Gesetz in NL ist im Grunde ein Staatliches Förderprogramm für organisierte Kriminalität. Und die wollen natürlich, das das so bleibt !

      • Nummer14

        Sorry, aber meinst du das ernst? Hier geht es nicht um geschmiert oder nicht. Mach dir mal klar wie groß das Thema wohl bei einem Justizminister der Niederlande auf gehangen ist. Glaub mir auch wenn das einigen nicht gefällt sehr sehr niedrig. Und in keinster Weise ein Grund auch wenn der Minister vielleicht anderer Meinung ist das Amt hin zu schmeissen. Die politische Meinungsfindung nahezu aller heutigen Demokratien ist keine Findung. Die so genannten Regierungen moderieren maximal noch bzw. versuchen maximal noch zu lenken in allen Gesellschaftlichen und natürlich auch wirtschaftlichen Fragen. Taktgeber ist der Lobbyismus, die Wirtschaft und vor allem Interessenverbände. Schau dir die Parameter an wo es sich entscheidet in welche Richtung es geht. Lobbyisten steht eher negativ für uns, Interessenverbände eindeutig positiv. Bestes Beispiel norml… Öffentliche Meinung kippt immer mehr in positiv, die ganzen moderne Medien sind auch eher pro, also entscheiden momentan meistens wirtschaftliche Parameter. Viele eher liberal gegenüber Cannabis eingestellte Länder stecken momentan wirtschaftlich tief in der Rezession. Genau diese Länder sind die die letzten Endes die Waage zum Kippen bringen können.

        • eli

          Mich regt dieses ständige Wirtschaftsgefasel auch auf. Es geht nur noch um Wachstum, Schulden usw.

          Aber ob in den südlichen Ländern z.B. Griechenland Cannabis legalisiert wird, glaub ich nicht. Dafür sind die noch viel zu konservativ. (nach meiner Meinung)

          • eli

            Und D wächst ja wohl ziemlich gut (jetzt bekommt D sogar Kritik für ihren Bilanzüberschuss haha!) trotzdem wird die Arbeit immer weniger und für viele immer schlechter. Das ist doch irgendwie unlogisch!

        • Hanfbauer

          Natürlich, das Thema Legalisierung hat nirgendwo eine hohe Priorität, das stimmt, obwohl es das sollte, weil die derzeitigen Gesetze verantwortlich für sehr viel Kriminalität sind (und damit die Gesellschaft auch viel Geld kosten) aber das nur am Rande.
          Natürlich mein ich das Ernst, wenn ich schreibe, das die meisten Politiker (und auch Opstelten) heute „geschmiert“ sind. Du schreibst ja selbst, das in der Politik heute fast nur noch Lobbyisten bestimmen was geschieht. Was ist denn das anderes ?
          Lobbyismus hat nix mit Demokratie zu tun, weil sich Interessengruppen mit viel Geld Gesetze, die sie haben wollen regelrecht kaufen, das ist „schmieren“ (die Gesetze werden inzwischen schon von den Lobbyisten „vorformuliert“)

          • pseicoman

            .. und die derzeitigen Gesetze verhindern eine blühende Gastronomie mit mehr „Binnenkonsum“ und fördern die Wucherung vieler kleiner – sich bekämpfende – mafiöser Strukturen. Würden dieses Element auch politisch deutlicher in den Vordergrund gestellt und die Parallelen mit Al Capones Zeiten polemisch propagiert werden, dann ginge es bei der Idee nicht mehr „nur“ um Entkriminalsierung und Volksgesundheit. Dann geht es um die Austrocknung des organisierten Verbrechens, dessen Strukturen immer mehr ungeregelte „Geschäftsfelder“ okkupieren, auch solche, die vor 20 Jahren als völlig unbedeutend abgetan wurden. Die „Züchtung“ eines solchen Geschäftsfeldes sollte die Verantwortung eines Justizministers entscheidend betreffen. Wenn er das übergeht, dann reicht ‚Schmieren‘ nicht aus, da wird dann schon mafiös gedroht. Das könnte Osteltens Verhalten in ein ganz anderes Licht rücken..

          • Hanfbauer

            Ja, da hast du vollkommen recht. Ich persönlich glaube, das es hier in EU und in den USA erst dann den gesellschaftlichen Wandel geben wird, wenn z.B. auch erkannt wird, wie sehr unsere Gesellschaften bereits (gut versteckt !) von der organisierten Kriminalität beeinflußt wird über beeinflußte Politiker an maßgeblichen Stellen. Bei der Alkohol-Prohibition konnten wir doch deutlich sehen, wie das dann abläuft.

            Ich persönlich meine, es wäre geradezu naiv anzunehmen, das solche Organisationen ihre „Geschäftsfelder“ (in dem Fall Drogen ganz allgemein) nicht mit wirklich ALLEN Mitteln schützen ! Da kann es dann schon mal passieren, das Angehörige von Politikern (oder sie selbst) zufällig „Unfälle“ haben werden, wenn die nicht spuren. Insofern könnte einem so ein „Sinneswandel“, wie der von Ivo Opstelten nicht wundern. Wir haben einfach noch nicht wirklich kapiert, das diese „Organisationen“ inzwischen überall ganz oben angekommen sind (in Italien ist das schon lange so!).

          • pseicoman

            Wer weiß, vielleicht hofft Opstelten darauf, endlich abgewählt zu werden und wieder gut schlafen zu können… vielleicht hat man damals in Rotterdam dem ein oder anderen auf die Füße getreten und brauchte „Gefallen“ von anderen, um da gut rauszukommen.. erst war alles kein Problem, doch dann will Leone seinen Gefallen zurück..!

            Doch wenn der alte Müller von der Milch ganz Europa über den Tisch zieht, frage ich mich manchmal wie organisiert die mafiösen Auswüchse wirklich sind. Vielleicht sind es auch immer Einzelpersonen, die phasenweise großen Einfluss erreichen. Es ist ein mafiöser Wildwuchs, da unklare Regelungen halbherzig durchgesetzt eben zu einem rechtlichem Vakuum führen Gerne wird das von selbst ernannten Grafen und deren Schergen ausgefüllt wird. Bis die nächsten kommen..

          • Nummer14

            es hat keine grosse Priorität weil es eben auch nur ein Thema des Justizministers ist. Und nähern wir uns dem Thema Lobbyismus kann beeinflussen aber auch kaufen. Das heißt nicht das die gesamte Politik gekauft ist und so ist es auch nicht. Aber es gibt viele Fälle. Mach den Spielraum bzgl. Genereller Käuflichkeit bei dir kleiner und realisiere das eben Justizminister nicht gleich Cannabis Minister heißt und das ganze wird objektiver.

          • Nummer14

            die Geschichte von Howard Marks sehr schön in Mr Nice nach zu lesen bringt es auf den Punkt. Der Anti Drogen Krieg ist fast nur ein von den Amerikaners instrumentalisierter Krieg. Hier geht es nur um Amerikanischen Interessen. Nationales Recht wurde seitens der Spanier und vieler anderer Nationen gebrochen. Die Auslieferung in die USA erfolgte unter massiven Druck der Amerikaner mit Bruch der nationalen Gesetzgebungen. Bis die DEA aktiv an andere Nationen mit Rechtshilfe gegen Marks vorstellig wurde, hat niemand gegen Marks ermittelt. Opstelten ist nichts als eine kleine Marionette in einem viel grösseren Spiel.

          • Hanfbauer

            Naja, ist nun mal eine Seite auf der es nur um Cannabis geht, das ist generell ein Randthema. In Amerika ist die Mafia und Camorra sehr stark (manche behaupten noch stärker als in Italien in der Regierung!). Da ist ein Riesen-Filz zwischen einigen Groß-Konzernen (Koch Industries ; EXXON usw) und kriminellen Organisationen im Gang, die sich die Bälle zuschieben.

            Das es bei dem ganzen „War on Drugs“-Quatsch nur um Wirtschaftliche Interessen der Amerikaner (bzw. der Mafia in der Regierung!) geht, konntest du sehr gut am Fall Columbien sehen. Dort haben Drogenbosse wie Escobar der Mafia gewaltig Konkurrenz und das Leben schwer gemacht.

            Dort wurden dann auch die Koks- und Cannabis- Felder von US-Soldaten abgefackelt, komischerweise nicht in Afghanistan, wo sie sowieso schon waren.

            Das jetzt in den USA teilweise erlaubt wird, hat imho einen ganz anderen Grund als viele denken. Die großen Verbrecher – Organisationen haben inzwischen kapiert, das sie mit den Spekulations- und Wett Tricks der Finanz-Terroristen von Goldman Sachs auf den Warenterminbörsen LEGAL und völlig ohne Hindernisse tausend mal mehr Geld verdienen können, als mit allen Drogen der Welt zusammen. die verlieren deshalb langsam an dem Drogen- Geschäft ganz generell das Interesse, deshalb brauchen sie auch kein Verbot mehr. Sie konzentrieren sich auf die Finanzwirtschaft, wo die Wirtschafts-Kriminalität legalisiert wurde. Dort kann man ein ganzes Volk ganz legal abzocken :D !

          • Name

            R.I:.P. Howard Marks +10.04.2016 in Leeds

    • eli

      Fragt sich nur, ob NL diese Schritte machen kann, wenn drumherum so negativ über Cannabis gedacht wird. Weder die Deutsche noch die Französishce Regierung lässt dabei irgendetwas erkennen. Und wir haben Wirtschaftskrise, in der eigentlich keine Zuwächse an Freiheit zu erwarten sind. Und warum gerade jetzt? Die Backdoorproblematik besteht seit über 30 Jahren.

      • Nummer14

        Weil die Niederländer nicht dämlich sind. Über 30 Jahre angebliches Drogenmekka und damit Indirekt Opposition im Internationalen Anti Cannabis Drogen Kampf. Durch den massiven Druck fahren Sie die Politik nun repressiv. Und dann sieht man wie in Washington und Colorado der Vater des Krieges sich öffnet und damit eine Liberalisierungswelle in die Welt trägt. Irgendwann denkt man sich wenn unser an sich gutes System feinoptimiert wird können wir ordentlich vom Kuchen ab haben. In Leiden so sagt mir mein Gefühl wird Opstelten einen Begrenzten Versuch gestatten. Ebenso wird das Gesundheitsministerium den CSC in Ütrecht ein ok geben. Dann wird das eine Zeit laufen weiter die internationale Entwicklung abgewartet und dann kann es schnell gehen. Das ist momentan nichts anderes als taktieren und abwarten. In den USA kann sehr schnell eine weitere Liberalisierung kommen, dort wird letzten Endes nicht entschieden wohin sich es international hin geht aber die Geschwindigkeit wird massiv beeinflusst.

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