Liberale Drogenpolitik der Niederlande, verschwunden oder nie dagewesen?

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Foto: Steve Thunderhead

In den Niederlanden wurde heute das sogenannte Growshopverbot beschlossen. Man plant, Cannabisprodukte mit einem THC-Gehalt von über 15% als harte Drogen zu behandeln und verbietet Ausländern den Zugang zu den Coffeeshops. Man könnte meinen, die einst so liberalen Niederlande ziehen in den ‚War on Drugs‘. Das gut funktionierende Modell der Coffeeshops wird immer mehr torpediert und ausgehölt. Die Folge davon sind Strassenkriminalität und Overlast für die Bürger, in vielen Städten gibt es so große Probleme mit kleinen illegalen Cannabisplantagen, dass die Bürgermeister über einen Gemeindeanbau nachdenken, mit dem sie wie es scheint lieber heute als morgen beginnen wollen. Doch ungeachtet der Forderungen stemmt sich Justizminister Opstelten gegen diese Idee und will sie noch nicht einmal im Ansatz ausprobieren. Wie kann das sein? Haben wir es hier wirklich mit einem starrköpfigen alten Mann zu tun, der unbeeindruckt vom Rat vieler Experten seinen Weg geht?
Egal wie befremdlich dieses Verhalten erscheinen mag, es dürfte eine große Fehleinschätzung sein, wenn man glaubt, dass Ivo Opstelten nicht weiß was er tut. Im Gegenteil, es passt sogar gut zu seinen sonstigen Aktionen. Opstelten ist ein Mann, der den Standpunkt vertritt, dass man mit mehr Kontrolle und schärferen Gesetzen Kriminalität wirksam bekämpfen kann, koste es was es wolle, und sei es auch die Freiheit des niederländischen Bürgers.
Diese Freiheit sieht man im Ausland meistens als das, was man bei einem Besuch in Amsterdam zu sehen bekommt. Wenn der normale bürgerliche Besucher auch keinen Coffeeshop von innen sieht, so gehört doch das Photo, auf dem man vor dem Coffeeshop posiert, zum Standardbild, das fast jeder Tourist mit nach Hause nimmt.
Da dies eine der Touristenattraktionen von Amsterdam ist, ist es durchaus verständlich, dass der Bürgermeister von Amsterdam, Eberhard van der Laan (PvdA), sich vor kurzem an den Staatssekretär für Volksgesundheit Martin van Rijn gewandt hat und bekräftigt hat, dass er es für keine gute Idee hält, Cannabisprodukte mit einem THC-Gehalt von über 15% als harte Drogen zu behandeln. Amsterdam setzt auf eine Lösung mit reguliertem Anbau und der Aufwand, der auf eine Stadt mit so vielen Coffeshops zukommt, wenn dieser Regulierung in Kraft tritt, ist enorm. Die Probleme, die bei einer 15% Beschränkung auf die Gemeinden und Kontrollbehöreden zukommen, wurden ja auch von allen Experten vorhergesagt, trotzdem bleibt Opstelten offenbar unbeeindruckt.
Es stellt sich die Frage, was er mit seiner starren Haltung erreichen will. Ihm muss auch klar gewesen sein, dass viele seiner Forderungen zu Overlast und Strassenkriminalität führen, also warum zerstört man ein halb funktionierendes System, anstatt es komplett zu machen und es komplett durchzuregulieren?
Es ist vermutlich genau dieses Bild von den Niederlanden, welches wir bei einem Amsterdam Besuch mitnehmen. Das wo man vor dem Coffeeshop steht und zeigt, dass man sich zumindest so weit getraut hat, dass man sich vor den Shop stellt und ein Foto macht. Das ist es, was Ivo Opstelten nicht will.
Denn eben nicht jeder Besucher von Amsterdam geht in einen Coffeeshop. Ich kenne Leute , die zwei Jahre in Amsterdam gelebt haben, und nie einen Coffeeshop von innen gesehen haben. Auch wenn sich jetzt viele Leser fragen, wie das sein kann, so ist es möglich.
Trotzdem ist die liberale Einstellung zu Cannabis in unserem Gedächtnis so verankert, wie Frau Antje und Wohnwagen. Und sie ist ebenso real wie diese beiden Dinge.
Die Tatsache, dass das Coffeeshopmodell existiert, kommt ja nicht daher, dass in den Niederlanden nur Kiffer leben, die den ganzen Tag gechillt durch die Gegend laufen. Es basiert auf dem Gedanken der Trennung der Märkte, und wurde in einer Zeit eingeführt, als der Kampf gegen harte Drogen wie Heroin es erforderlich machte, diese Unterscheidung zu treffen. Letzen Endes, damit man die Kapazitäten der Ordnungsbehörden effizienter einsetzen konnte.
Durch die Einführung dieses Modells verbreitete sich recht schnell das Bild von den kiffenden Niederlanden. Cheech und Chong sind nicht die einzigen, die in einem Film nach Amsterdam fahren um Cannabis zu konsumieren.
Dieses Bild der Niederlande ist es, was Politiker wie Opstelten stört. Und damit ist er nicht alleine. In vielen Punkten unterscheidet sich der durchschnittliche niederländische Bürger nicht vom deutschen; er ist ein Spießer!
Auch Jan Modaal hat, ebenso wie Otto Normalverbraucher, nicht gerne einen Coffeeshop nebenan. Sie hätten zwar auch nicht gerne eine Kneipe, Sexclub oder Diskothek, aber um die geht es hier nicht. Die in den niederländischen Gemeinden existierenden Coffeeshops versorgen bei weitem nicht die gesamte Bevölkerung. Ein Großteil muss sich auf dem illegalen Markt bedienen, weil einfach kein Shop erreichbar ist. Damit geht es so manchem Deutschen in Grenznähe besser als manchem Niederländer.
Würde man jetzt den Plan vieler Bürgermeister verfolgen, so würde das bedeuten, dass die Niederlande ihren Cannabismarkt früher oder später wirklich einmal durchregulieren müssten. Das versuchen die konservativen Kräfte mit allen Mitteln zu vermeiden. Denn solange der gegenwärtige Zustand anhält, so lange greifen auch die alten Mittel aus dem ‚War on Drugs‘, die heute in angepasster Form durch die Hintertür wieder eingeführt werden.
Auf einmal werden aus harmlosen Cannabiszüchtern Mitglieder von kriminellen Organisationen die mit dem internationalen Drogenhandel in Verbindung stehen. Nun das stimmt insoweit, dass ein Teil in den Niederlanden verkauften Cannabis im Ausland angebaut wird. In der Vorstellung eines Teils der Öffentlichkeit entsteht aber so das Bild einer internationalen Drogenmafia, die jeden kleinen Grower wie einen Walter White erscheinen lässt. Bringt man dies in Verbindung mit der Tatsache, dass ein Teil der Drugrunner Marokkaner ist, so entsteht ein brisantes Gemisch, dass sich in Äußerungen wie der von Geert Wilders manifestiert, der offen fragte: “Wollt ihr mehr oder weniger Marokkaner?“
Nun ist beileibe nicht jeder Niederländer konservativ oder sogar rechtsextrem. Was aber für die meisten zutrifft, ist die Tatsache, dass sie eigentlich mit Cannabislegalisierung oder Coffeeshops nicht viel am Hut haben. Auch in den Niederlanden wird dieses Thema wohl nie eine Wahl entscheiden. Und realistisch betrachtet funktioniert der Markt dort in vielen Teilen des Landes nicht anders als hier auch. Man kennt jemanden, der jemanden kennt…
Wie werden sich die Niederlande denn ändern, wenn Opstelten alle seine Pläne durchsetzt? Nun, auf die lange Sicht mag es sogar sein, dass er mit seiner Strategie einen gewissen Erfolg haben wird. Das grade beschlossene Growshopverbot wird durch seine willkürliche Regelung, ebenso wie die seltsamen Bibop Regeln, einen weiteren Teil der Cannabisunternehmer dazu bringen, sich geschäftlich anders zu orientieren. Der normale Grower wird sich wahrscheinlich aus dem Baumarkt, Gartencenter oder dem Internet versorgen. Kommt die 15% Regelung durch, so werden viele der Coffeeshops unter Druck geraten, weil sich zum einen ein illegaler Markt bilden wird, und zum anderen die Versorgung mit hochpotentem Cannabis über viele Privatzüchter gesichert wird, die zumindest ihren Bekanntenkreis versorgen können. Man kennt jemand, der jemand kennt…
In der Vorstellung von Opstelten begegnet man dem Rest der Kriminalität mit härteren Maßnahmen, wie erweiterten Abhörgenehmigungen, Verbot von unregistrierten Mobiltelefonen und weiteren Eingriffen die jeden Bürgerrechtler laut aufschreien lassen. Sollte er es hinbekommen, dass im Gedächtnis des niederländischen Bürgers eine solche Drogenmafia entsteht, wird man ihm aus dem Volk sogar bei diesen Maßnahmen zustimmen. Es ist eben doch überall ähnlich.
Durch die Einstufung von Cannabis mit über 15% THC als harte Droge entsteht die Frage, was dann eigentlich mit Cannabis für medizinische Anwendungen geschieht. Schließlich soll ja nicht die medizinische Anwendung verboten werden. Ein Verkauf nur über Apotheken mit Rezept oder ein ähnliches Verfahren wäre ein denkbarer Weg, der Cannabis mit anderen Medikamenten gleichstellen würde. Möglich wäre auch eine Abgabe über spezielle Abgabestellen, bei denen man sich registriert hat (Erinnert sich noch jemand an das B-Kriterium?).
Da Opstelten mit allen Kräften vermeiden will, dass die Gemeinden das Cannabis anbauen, wäre eine Regelung denkbar, bei der einige wenige Firmen Cannabis für den medizinischen Zweck anbauen. Diese werden streng kontrolliert werden und die Produkte werden unter staatlicher Aufsicht vertrieben.
Alle diese Regelungen führen auf lange Sicht zu einem Ziel, nämlich den Handel und Konsum von Cannabis aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Ähnliches wird dann auch mit dem Alkohol und dem Tabak geschehen. Denn letzten Endes ist es nicht so, als würden sich die Niederlande nicht an den Vereinigten Staaten orientieren. Nur leider an den falschen Staaten.

Steve Thunderhead

Steve Thunderhead

Ich lebe seit mehr als vierzig Jahren an der niederländischen Grenze. Die Entwicklung der niederländischen Cannabispolitik verfolge ich seit den achtziger Jahren, als ich zum ersten Mal einen Coffeeshop besucht habe. Die langsame Veränderung von einer pragmatischen und toleranten Politik zu immer repressiveren Regelungen kenne ich deswegen aus eigener Erfahrung. Ich freue mich als Autor auf Kein Wietpas! mitarbeiten zu dürfen, weil ich nach all den Jahren meinen Anteil zu einem erneuten Wandel dieser Politik beitragen will.
Steve Thunderhead

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  • Großartiges Essay!

  • Butcher

    Heißt das jetzt das ich nicht mehr nach Amsterdam in einen Coffeeshop kann ab heute????

    • Tsaqu Amnesia

      Du darfst ab heute gar nicht mehr in die Niederlande heißt das.

      • ada

        Nee. Amsterdam ist offen..

    • Revil O

      Du darfst theoretisch seit dem 1.1.2013 als Nichteinwohner der Niederlande nicht mehr in die Coffeeshops auch nicht in Amsterdam.
      Das man gegenwärtig als Nichteinwohner in die Shops reinkommt liegt daran das viele Städte und Gemeinden das Einwohnerkriterium (I-Kriterium) einfach nicht kontrollieren.
      Möglich ist das durch einem Passus im Koalitionsvertrag zwischen der VVD ( Rechtsliberalen ) und der PvdA (Sozialdemokraten) der von „lokalen Anpassungen“ spricht was heißt die Städte und Gemeinden werden nicht explizit dazu verpflichtet den Ausschluss von Nichteinwohnern durchzuführen .

    • Sebastian

      Das Inkrafttreten des Growshopverbotes ist zum 31.05.2015 angekündigt.

      • Quelle? Ich habe hier eine Ankündigung der niederländischen Regierung, die es schon für den 1. März 2015 ankündigt.

        http://www.rijksoverheid.nl/nieuws/2014/11/11/voorbereiding-illegale-hennepteelt-vanaf-1-maart-2015-strafbaar.html

        • Wollte ich gerade auch schreiben…

        • Sebastian

          Genau, mein Fehler.

        • Misel

          Ich verstehe das jetzt nicht: ich dachte die PvdA hätte letzte Woche in der 1e kamer dagegen gestimmt? Auch ist mir nicht klar, ob dieses ein Samen-Verbot beinhaltet? Ich glaube, eher nicht..

          • Schau dir mal die Zusammensetzung der Eersten Kamer an! Die PVDA ist da zu schwach um was auszurichten.

          • Misel

            OK-das stimmt – leider! Aber nochmal: was ist mit 15 % Regelung und Samen-verbot, sind die auch schon beschlossen?

          • Artikel dazu wird gerade von antonio geschrieben.

  • Peter

    Schön, dass hier auch mal die Motivation und Interessen der anderen Seite etwas ausführlicher dargestellt werden.

    • Das finde ich auch gut. Allerdings möchte ich anmerken, dass dieser Paradigmenwechsel in der niederländischen Drogenpolitik natürlich den restriktiven Nachbarländern, gerade in Zeiten einer aufflammenden Legalisierungsdebatte, mehr als gelegen kommt.

      Würden die Niederlande das halb funktionierende System perfekt machen anstatt zurückzurudern, würde das noch mehr Druck auf Länder wie Deutschland und Frankreich ausüben, als es in der Vergangenheit das Coffeeshopmodell und die Trennung der Märkte bereits getan haben. Ich habe letztens vorausgesagt, dass die heiße Phase des politischen Kampfes für eine vernunftgesteuerte und humane Drogenpolitik bevorsteht und die Gegenseite sich mit allen Kräften dagegenstämmen wird.

      Politik in Europa ist heute keine nationale Politik mehr. Daher sehe ich in der Causa: „Drogenpolitik der Niederlande“ weitaus mehr als nur eine Innerniederländische Angelegenheit.

      Hier könnte auch das Argument aufgebaut werden: Schaut doch in die Niederlande. Dort hat es auch nicht funktioniert, daher haben sich die Niederländer wieder auf den restriktiven Kurs zurückbesonnen, der doch der einzige Weg ist“.

  • passopp

    „Es ist vermutlich genau dieses Bild von den Niederlanden, welches wir bei einem Amsterdam Besuch mitnehmen. Das wo man vor dem Coffeeshop steht und zeigt, dass man sich zumindest so weit getraut hat, dass man sich vor den Shop stellt und ein Foto macht.“ >>> Das ist exakt das Problem. Als in den Niederlanden wohnender EU-Bürger braucht man nur erwähnen, dass man aus Holland kommt. Der überwiegende Großteil der Europäer reagiert dann automatisch mit „Ah, Holland! Legal weed, ha!“. Der im Artikel angesprochene Liberalismus wird eigentlich nie erwähnt. Auch nicht die Tulpen oder Windmühlen, das ESA-Zentrum oder die Kunst- und Kulturszene. Nö, bei Akademikern und Prekariat die selbe Antwort: Land der Kiffer. Genau DAS will hier niemand mehr hören.

    Das mag der hier mitlesenden Klientel vielleicht nicht automatisch einleuchten, aber mit dem Bild des schmuddeligen, kleinen Kiffers mit dem versifften Erscheinungsbild (Vorurteile gibts hier in NL nämlich auch zur Genüge) möchte man in Holland mal so gar nicht gleichgesetzt werden. Da hilft nur ein professionelle Lobby, um das öffentliche Bild mit Hilfe von PR-Kampagnen abzuändern. Aber wir wissen ja alle, wie sich ein Markt entwickelt, sobald sich eine einflussreiche Lobby gebildet hat…

  • Revil O

    Schließe mich Antonio da gerne an.
    Trotz der traurigen und ernüchternder Tasachen und Fakten im Artikel ist dieser echt sehr gut geschrieben und er lässt sich herrlich lesen.
    Vielen Dank dafür Steve!!

    Greetz

  • Wood

    Mhh ich verstehe das jetzt nicht so ganz also das Growshop Verbot kommt 2015 und was ist mit den Shop z.b. in Amsterdam bekommt man da ab jetzt nicht mehr oder auch erst ab 2015 ? Wäre gut zu wissen bin nächste Woche da ^^, wo wir grade dabei sind wie schaut es mit den Shops in Zandvoort aus?

    • Joe

      In Zandvoort kommst in den Shop..;-)

  • Peter Messer

    Es wird Zeit, sich schoneinmal einen Staat zu suchen, in dem Recht nicht nur für REICHE gilt, sondern für ALLE MENSCHEN! HIER (BRD) können sich Reiche z.B. in der „Autorennbranche“ FREIKAUFEN und somit als „nicht vorbestrafte“ ihre „Geschäfte“ weiter betreiben….. „ABLASSHANDEL MODERN“….. und das „dumme Volk“ zahlt, blutet und „gehorcht“…… WIE LANGE NOCH? Überall rumort es in den Völkern EUROPAS! Sind bald WIR die „Flüchtlinge“, die um „ASYL“ bitten müssen, weil man uns die „Haut abziehen“ will?…….

  • streuner

    Nicht die liberale Drogenpolitik ist verschwunden, sondern die Liberalität in Holland!

  • Vhf

    danke für den beitrag – ich stimme mit vielerlei überein!

    ist halt ein typisches phänomen, dass die meisten menschen die niederlande aufgrund ihrer fortschrittlichen sichtweisen bzw. ihres pragmatismusses z.b. in bezug auf gay rights, sterbehilfe oder drogenpolitik für sehr offen und ‚tolerant‘ halten. viele messen auch zu sehr an amsterdam, aber wie auch in anderen metropolen überall auf der welt nicht unbedingt repräsentativ für die jeweilige nation sind, ist amsterdam, amsterdam und nicht der rest der niederlande.
    ich bin ja viel mehr außerhalb von amsterdam in den meisten größeren städten unterwegs und habe selbst recht früh gemerkt, dass der durschnittsniederländer gar nicht so weit entfernt ist vom durchnittsmenschen aus frankreich oder deutschland bezüglich coffeeshoppolitik. auch hatte ich immer wieder die gelegenheit mit niederländern in deutschland über die problematik zu sprechen.

    es kristallisierte sich immer und immer wieder heraus: diejenigen, welche mit den coffeeshops aufwuchsen, waren zu ihrem 18. geburtstag aus gag mal in einem coffeeshop und danach vielleicht auch noch, ein oder zwei mal. das war es dann aber auch. diese generation hat im prinzip nicht wirklich etwas gegen die shops, für deren eltern wiederum sind es eben böse drogen und sie tolerieren es notgedrungen(!)bestenfalls, von wirklicher akzeptanz kann aber keine rede sein.
    sicher gibt es auch kiffende niederländer, aber die sind ,wie es ja auch viele statistiken zeigen, eine minderheit.
    ich erinnere mich noch an einen aufenthalt in maasdicht vor über zehn jahren. in der dortigen pension saß ich dann bei kaffee und kuchen mit dem vermieter(niederländer, ü50)und seiner polnischen ehefrau(so liberal war er dann doch, lol)nett zusammen. während wir so schwadronierten über alles und nichts, wurde mir ein bier angeboten und er zog bald über die coffeeshops her, lol.
    auf der anderen seite begegneten mir in den shops dann auch immer wieder niederländer, welche das coffeeshopsystem verfluchten – aber augenscheinlich wohl nur, weil sie selber mit ihrem konsum nicht klar kamen einerseits, andererseits, weil ihnen genau das natürlich auf nationaler sowie internationaler ebene von allen seiten vorgebetet wurde^^in so einem kontext besonders traurig.
    hier wie da gilt immer wieder: direct your anger^^!
    dass das coffeeshopsystem immer wieder demontiert wird überrascht mich also nicht wirklich, auch, wie schon anderswo gesagt, deshalb, weil der stereotype niederländer für mich ein pragmatischer händler ist und schließlich geht es hier wie da n u r um cash auf der welt. die paar leute, welche zum kiffen nach nl fahren fallen im gegensatz zur wohl anvisierten sehr liquiden und konservativen rentnergeneration, welche sich einen museums- und grachtenurlaub zb in amsterdam leisten möchte, nicht ins gewicht. letzteres wird ja gerne von der pro-legalisierungsbewegung aufgeführt, also dass die kiffkonsumenten auch geld ins land bringen für eben essen, unterkunft, museen und blablabla – ich denke dennoch, dass es im verhältnis zum rest der touristen marginal ins gewicht fällt, da können die statistiker machen, was sie wollen^^.

    ein kleiner hoffnungsschimmer ist noch, dass die legalisierungsbewegung in den usa oder eigene bestrebungen, das hintertürproblem durch kontrollierten anbau zu lösen, ein gegenzeichen setzen. aber es sieht scheiße aus^^

    gruß, *vhf*

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