Onno Hoes will kein ‘schmutziges’ Geld von Coffeeshops

Portret Onno Hoes burgemeester te MaastrichtKurz vor dem (vorzeitigen) Ende seiner Amtszeit beweist Onno Hoes, seines useichen bald abtretender Bürgermeister der Stadt Maastricht, noch einmal Gespür für die richtige Wortwahl. So bezeichnete er Spendengelder, welche vom Coffeeshopverband VOCM für ein Abschiedsgeschenk seines Vorgängers gespendet wurden, als ‘schmutziges’ Geld. Hierbei handelt es sich um 20000,- Euro, mit denen sich der VOCM, wegen der guten Zusammenarbeit mit Gerd Leers (CDA-Bürgermeister von 2002-2010), an dem Abschiedsgeschenk beteiligen wollte.

Obwohl eine solche Meldung im Zusammenhang mit Hoes nun wirklich nichts neues darstellt, der doch auch schon mal ausländische Coffeeshopbesucher als ‘Abschaum’ tituliert, und auch die Reaktionen seiner Gegner aufgrund seiner letzten Affären voraussehbar sind, lohnt sich doch ein genauerer Blick auf die Geschichte hinter dieser Äußerung.

Gerd Leers war der Maastrichter Bürgermeister von 2002 bis 2010. Als er 2010 seine Amtszeit beenden musste, nachdem Fragen wegen des Ankaufs einer Ferienvilla in Bulgarien aufkamen, wechselte er als Minister für Einwanderung und Asyl in die Regierung Rutte. Leers, der auch in Maastricht wohnt, beabsichtigte damals ein Geschenk für die Maastrichter Bürger zu machen. Gedacht war dabei an ein Kunstwerk im öffentlichen Raum in der Nähe des Rathauses. Zu diesem Zweck wurden damals Spender gesucht, die sich an den geschätzten Kosten von 80000,- Euro beteiligen sollten.

Bei dieser Sammelaktion wurden damals 34000,- Euro eingesammelt. 20000,- Euro wurden dabei von der Vereniging Officiële Coffeeshops Maastricht (VOCM) gespendet. Dies nicht ohne Grund. Leers, der eigentlich bekannt war als Coffeeshopgegner, arbeitet in seiner Zeit als Bürgermeister sehr gut mit dem VOCM zusammen. Damals entstand der Plan, die Coffeeshops an den Rand der Stadt zu verlegen. Leers und Marc Josemans, der Vorsitzende des VOCM konnten dabei offensichtlich sehr pragmatische Lösungen finden, mit denen alle Beteiligten leben konnten. So stimmte er der Übertragung der Betriebsgenehmigungen der Coffeeshops zu, wenn diese an den Rand der Stadt ziehen würden. Damals galt in Maastricht die Regel, dass keine neuen Lizenzen vergeben werden sollten, um die Anzahl der Shops zu reduzieren. Damit die Shops umziehen konnten ohne eine neue Lizenz zu beantragen und sich so der Gefahr eines Lizenzverlustes auszusetzen, war diese Vereinbarung nötig für die Zustimmung zum Umzugsplan.

Verständlich also, dass man mit der Zeit einen gewissen Respekt voreinander pflegte. Vor diesem Hintergrund ist es wohl auch zu verstehen, dass sich der VOCM damals bereitwillig an der Spendenaktion beteiligte. Auf die Frage, ob es sich dabei nicht um eine große Summe handeln würde, erklärte Josemans :“Ob das viel ist? Nach dem Tsunami haben bei einer Benefizversantaltung im MECC (Maastrichter Kongresszentrum) als VOCM 40000,- Euro gespendet. Wir haben beschlossen uns hier zu beteiligen, da wir eine gute Zusammenarbeit mit Leers hatten. Er war ein Bürgermeister, der fortwährend Verständnis für uns hatte.“

Tatsächlich lässt sich feststellen, dass Gerd Leers in seiner Zeit mit, für einen CDA-Politiker, sehr fortschrittlichen Äußerungen Schlagzeilen machte. So forderte er zum Beispiel schon damals eine Regulierung der Achterdeur. Eine Einsicht, die er wohl auch in den Gesprächen mit dem VOCM gewonnen hatte.

Im November 2012 klopft Leers erneut bei der Stadt Maastricht an, und stellt neue Ideen vor, was mit dem Geld gemacht werden könne. Der Stadtrat verhält sich abwartend. Das ist der Moment, in dem Onno Hoes Wind von dem gesammelten Spendengeld bekommt.

Er lässt anfragen, wer die Spender sind und erfährt, dass nahezu zwei Drittel des Betrages vom VOCM stammen. Die Vereinigung, mit der er in seiner Amtszeit überhaupt keinen Dialog aufbauen konnte und mit der er zu der Zeit vor Gericht kämpft wegen der neu eingeführten B- und I- Kriterien.

Hoes fordert Leers auf, den Betrag zurückzugeben, aber Leers weigert sich.

Stattdessen geht der Betrag in eine Stiftung, in der er immer noch ruht. Fünf Jahre nach dem geplanten Abschiedsgeschenk muss der als tatkräftiger Stadtvater bekannte Leers noch immer auf die Realisierung warten.

Nun vielleicht ändert sich das ja bald, wenn sein Nachfolger, der über seine, selbst für die liberalen Niederländer, zu schlüpfrigen Affären gefallen ist endlich sein Amt geräumt hat.

Steve Thunderhead