Die Gemeinden Utrecht, Eindhoven, Heerlen, Nijmegen und Rotterdam starten einen neuen Versuch des Gemeindeeigenen Wietanbaus. Auch Tilburg beteiligt sich an den Kosten. Piet Hein van Kempen, Professor für Strafrecht an der Radboud Universität Nijmegen, wurde beauftragt ein Gutachten zu erstellen. Fragestellung ist, ob die internationalen Menschenrechte es ermöglichen, einen regulierten Anbau von Cannabis zuzulassen. Van Kempen hat in einem Gutachten vom letzten Jahr den Schluss gezogen, dass der Gemeindeanbau gegen bestehende internationale Verträge verstoßen würde. Jetzt soll er unter dem Gesichtspunkt der Menschenrechte den Gemeindeanbau noch einmal betrachten und abwägen ob die Menschenrechte gewichtiger sind als die Verträge. Eine weitere Frage ist, ob der Cannabisgebrauch ein Menschenrecht, eine fundamentale Freiheit sei. Also die grundsätzliche Frage nach einem Recht auf Rausch. Viele Gemeinden würden gerne aus Gründen der “Volksgesundheit”, jedoch im Widerspruch zu den bestehenden Gesetzen, einen Gemeindeanbau durchführen. So etwas lässt die Regierung jedoch bisher nicht zu. In Uruguay wurde jedoch das Argument der Menschenrechte als Grundlage für die Legalisierung benutzt. Van Kempen sagte heute das es sich um eine großangelegte Untersuchung handeln wird, näher ging er jedoch nicht auf seine Arbeit ein.
Streuner
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