Raad van State erklärt die Schließung Maastrichter Coffeeshops 2012 für rechtmäßig

Obwohl Onno Hoes schon vor geraumer Zeit sein Amt als Oberbürgermeister von Maastricht verlor zur Verfügung gestellt hat, beschäftigen seine Entscheidungen immer noch die Gerichte. Letzte Woche urteilte der Raad van State über seine Entscheidung aus dem Jahr 2012, zehn Coffeeshops zu schließen, weil sie gegen das I-Kriterium verstoßen hatten, welches kurz davor eingeführt worden war.
Der Raad van State sah die Entscheidung von Hoes als rechtmäßig an, da er als Bürgermeister sehr wohl befugt gewesen sei, dieses Kriterium in Maastricht einzuführen und durchzusetzen.

Aushang am Smoky

Aushang am Smoky

Damit nimmt ein langer Weg durch verschiedene Instanzen ein Ende. Schließlich begann die Reihe von Gerichtsverfahren, die vor der Anrufung des Raad van State stattfanden, mit der Einführung des I-Kriteriums in Maastricht im Mai 2012. Damals wurden die Shops geschlossen, weil sie sich nicht an das I-Kriterium halten wollten und aus Protest weiter auch an Ausländer verkauften. Dies führte dann zur Schließung diverser Shops, worauf die Coffeeshops aus Protest gegen die neue Regelung für eine Zeitlang komplett geschlossen waren.
Selbstverständlich führte die Einführung des Verkaufsverbots an Ausländer zu mehr Straßendealern, was durch die Schließung der Shops zusätzlich verstärkt wurde.
Es folgte der Gang durch die verschiedenen Gerichtsinstanzen, welche zu mal mehr, mal weniger hoffnungsvollen Urteilen aus Sicht der Coffeeshops führten.
2013 interpretierten die Coffeeshops ein Urteil etwas anders als Hoes, und es kam zu einer kurzen Phase der Offenheit, die aber von Hoes schnell wieder beendet wurde, indem er die Shops abermals kontrollieren und schließen ließ.
Also wurden weiter die Gerichte bemüht, und letzten Endes landete die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Schließung vor dem Raad van State.
Die Coffeeshops argumentieren, dass die Schließung der Shops für Ausländer zu einer erhöhten Overlast durch die Straßendealer geführt habe und deswegen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung sei. Diese Einschätzung teilte das oberste Gericht nicht. Das I-Kriterium sei nach der gegenwärtigen Rechtslage ein einsetzbares Mittel um den Zustrom von Drogentouristen zu minimieren.
Dies ist keine neue Einschätzung, denn natürlich ist das Verbot des Verkaufs an Ausländer wirksam, wenn man es einführt. Zahlenmäßig nimmt der Zustrom an Drogentouristen selbstverständlich ab, denn es gibt ja keinen Grund dort hinzufahren, wo man sowieso nichts kaufen kann.
Leider funktioniert das in Maastricht nicht so wie gedacht, da die Stadt aufgrund ihrer Lage ein beliebter Ort gerade für die belgischen Konsumenten ist, und es somit für die Straßendealer genug Kundschaft und damit auch entsprechend Overlast gab.
Nun, ein Coffeeshop-Kriterium muss allgemeingültig sein, denn die Entscheidung über seine Anwendung liegt letzten Endes bei der Gemeinde. Deswegen hat das Urteil auch eigentlich keine weiteren Folgen, denn wenn Maastricht wollte, könnte das I-Kriterium schon bald das sein, was es am besten schon lange wäre: Ein Teil der Stadtgeschichte.

Steve Thunderhead

Steve Thunderhead

Ich lebe seit mehr als vierzig Jahren an der niederländischen Grenze. Die Entwicklung der niederländischen Cannabispolitik verfolge ich seit den achtziger Jahren, als ich zum ersten Mal einen Coffeeshop besucht habe. Die langsame Veränderung von einer pragmatischen und toleranten Politik zu immer repressiveren Regelungen kenne ich deswegen aus eigener Erfahrung. Ich freue mich als Autor auf Kein Wietpas! mitarbeiten zu dürfen, weil ich nach all den Jahren meinen Anteil zu einem erneuten Wandel dieser Politik beitragen will.
Steve Thunderhead

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  • KILLA CAM

    War heute in geleen im route 66 und der dealer meinte er könne nix an „ausländer verkaufen“ in sittard 10min weiter weg ging es aber ohne problem

    • A.Merkel

      hoensbroek , heerlen und kerkrade bzw. eygelshoven sind „ausländer “ freundlich …
      Sittard find ich nicht attraktiv ….

    • In Geleen gibt es das Genesis in das jeder reinkommt und den Club 88 die Ausländer nicht einlassen. Nicht weil die nicht dürfen, sondern weil sie nicht wollen.

      • KILLA CAM

        Ach so danke, hab ich mir gedacht die dealer sahen auch etwas rechts aus naja das genesis war leider zu

        • OttO

          Alter…Alter..
          In KEINEM 88er Club sind Ausländer gerne gesehen.
          Sei froh, das du unbeschadet aus dem Laden wieder rausgekommen bist.
          88 steht für HH (Heil H….r) und ist IMMER ein Treffpunkt für Nazis, egal ob Coffeeshop,Cafe,Kneipe,u.s.w. .

          • KlausiMausi

            Müssten da Deutsche (und Österreicher) nicht besonders willkommen sein?

            Au verflucht, wieder was gelernt, worüber ich nie nachgedacht hatte… Nazi-Coffeeshop… was es nicht alles gibt….

          • oh yeah

            dann wird da aber hoffendlich nur impotente deutsche Hecke verkauft und selbst die ist genetisch garantiert nicht „arisch“ wo Hanf doch urspruenglich ehr im Orient oder in Aequatornaehe beheimatet ist…Ja super selbstgebasteltes Weltbild, wir sind gegen alles was wo anders herkommt aber picken uns die schoenen Dinge anderer Kulturen raus wie es uns passt,womoeglich zuechten die schon eigene Sorten wie die HessHaze Goebbelsgranatengrass oder HitlersHighl….

      • Revil O

        Wie bitte!!??
        So etwas habe ich ja noch gar nicht gehört!!
        Ein Coffeeshop schließt/diskriminiert Ausländer von sich alleine aus??
        Von was für einer faschistoiden Gesellschaft wird denn der Scheißladen geführt???
        Ich kann das jetzt so wirklich gar nicht glauben.
        Pfui deibel!!!

  • zenithsmoker

    Hi..das ist dann wohl der Schlussstrich unter dem Kapitel maasi.ich vermisse das kosbor so sehr , das glaubt ihr ja nicht.. Hier in kerkrade heerlen etc hat zwar alles für deutsche auf, aber man kann es ehrlich nicht mehr rauchen..sei es smokey, Brothers . quiam alles Dreck…war heute nochmals im fernen Eindhoven… Ein Traum sag ich..

    • Leidensgenosse

      hi, fahre bald bei eindhoven vorbei und wollte nen abstecher wagen, kannst du shops empfehlen?
      mir geht’s im grunde nur um saubere, solide ware….

  • gert

    zenithsmoker ehrlich? welchen hast du in eindhoven besucht? mach mal einen bericht

    • DankeAnke

      Hi , ich dachte der Brothers wäre nach der Schießerei zunächst für ein Jahr und dann für immer geschlossen worden ….

      http://keinwietpas.de/2014/01/28/heerlen-will-the-brothers-fuer-ein-jahr-schliessen/

      Bitte antworten …
      DAnke

      • zenithsmoker

        Hallo zusammen. Ich bin zu einer kleinen Städte Tour nach Eindhoven und habe dort das pink und das New wave besucht.habe mir bei beiden das amnesia geholt.im wave 5 g für 55 € und im pink 3 packs a 15€ je 1,4 Gramm..bin von beiden absolut begeistert. Wahnsinns turn…habe noch einen fertigen Jonny geholt und geraucht und war im “ Eindhoven in love – Film“ …absolut kein Vergleich zum Umkreis kerkrade….warum gibts hier nur kraut zu kaufen… Kann die std fahrt nur empfehlen…Amsterdam Qualität ist das schon..ich hoffe auf weitere Berichte aus dem Umkreis..highlig abend ist save !!!

        • Doc77

          Mahlzeit, vor paar tagen in Nijmegen vorbei gekommen im de wedren sehr gutes haze zum 10 Kurs absolut top. Jet set Hawaiian snow 12 Kurs auch zu empfehlen, Jack herer 8 er Kurs, Hindu kush 10er. Kronkel nur mal rein Auge auf die Menü Karte hat mich nichts angesprochen. Because I am high.

      • zenithsmoker

        Brothers ist seit nem halben Jahr wieder offen für alle…aber gutes lockweed gab es für drei Wochen..seitdem nur kraut. Es sieht so Hammer gut aus, aber wirkt kein bisschen..Versuchs aber gerne mal aus und Berichte bitte…

        • DankeAnke

          Danke dir , ich guck mal rein wenn ich in der Gegend bin …..
          Frohes Fest

  • zenithsmoker

    So nochmals kleiner Bericht aus Eindhoven.
    Kann das “ cool“ leider nicht empfehlen.. Hab mir dort amnesia und bubble geholt..13€/11€. Beides sieht sehr gut aus aber die Wirkung hat mich sehr enttäuscht. Werde nicht prall…schade..der lange weg hat sich nicht gelohnt diesmal.daher werde ich beim nächsten Besuch wieder zum New wave gehen. Mein ranking bisher: 1. New wave 2. Pink 3. Cool ..warte noch auf Berichte aus Limburg von euch :-)

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