Bürgermeister krempelt Coffeeshopverordnung in Arnhem um

Noch bevor der (temporäre) Bürgermeister Boele Staal (D66) in Arnhem seinen Dienst antrat, machten sich in der Gemeinde in Gelderland Gerüchte breit, dass er radikale Änderungen in der lokalen Coffeeshopverordnung durchsetzen will, was vor allem unter den Shopbetreibern Unmut hervorrief. In den ersten Monaten seiner Amtszeit blieb es noch ruhig, doch jetzt hat Staal seine Vision für die kommenden Jahre vorgestellt.

Das erfreuliche ist, dass es auch gute Nachrichten zu verkünden gibt. So wird das Uitsterfbeleid (Austerbebeschluss) mit sofortiger Wirkung eingestellt. Bislang war es erklärtes Ziel in der Gemeinde mit knapp 155.000 Einwohnern, die Zahl der Coffeeshops von aktuell 11 auf maximal 8 zu drücken. Hierzu sollten nach Verlust einer Lizenz (egal ob durch eine Schließung nach einem Vergehen oder ein freiwilliges Schließen z.B. durch Ruhestand) keine neuen mehr vergeben werden, so dass sich die Anzahl der Shops mit den Jahren automatisch verringert. Der neue Bürgermeister hält dies für unnötig und ist der Meinung, dass die derzeitige Anzahl problemlos beibehalten werden könne.

Zudem ist es mit sofortiger Wirkung nicht mehr notwendig, dass der Lizenzinhaber jederzeit im Coffeeshop anwesend sein muss. Die Verantwortung für das Geschäft kann auf Mitarbeiter übertragen werden, so dass der Shopbetreiber sich von nun an auch freie Tage genehmigen kann. Dies ermöglicht z.B. Hem vom De Walm (mit einem verdienten dritten Platz bei unser Wahl) von nun an auch am Wochenende zu öffnen.

Doch wo Licht ist, ist auch Schatten. Coffeeshoplizenzen verlieren in Arnhem jetzt nach sechs Jahren automatisch an Gültigkeit. Im Anschluss wird die Lizenz neu ausgeschrieben und unter allen gültigen Bewerbungen (gültig bedeutet, dass einer Eröffnung oder dem Fortbestand am konkreten Ort nichts im Wege steht) verlost. Somit macht sich beim Betreiber eine Ungewissheit breit, ob er seinen Shop überhaupt weiter betreiben darf oder ob ein Betreiber die Lizenz bekommt. Ebenso kann es sein, dass der Betreiber zu einem Umzug gezwungen wird, wenn der bisherige Standort nicht mehr ins Konzept passt. Langfristig sollen die Coffeeshops besser über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden, Anhäufungen sollen vermieden werden.

Natürlich sind die Shopbetreiber in Arnhem nicht zufrieden mit dieser Ungewissheit. Mit Mühe habe man in den vergangenen Jahren eine gute Beziehung zur Gemeinde, zur örtlichen Polizei und letztendlich auch zur Kundschaft aufgebaut. Man kennt viele Stammkunden persönlich, pflegt Freundschaften. Durch die neue Regelung verkommt der Coffeeshop zum “Wanderzirkus”, bei dem man heute nicht weiß, wo er morgen gastiert.

Wenn er denn noch existiert.

Verantwortlich für die lokale Coffeeshopverordnung in einer Gemeinde ist der Bürgermeister in Persona. Der Gemeinderat kann dabei lediglich Bedenken äußern und versuchen, den Bürgermeister umzustimmen.

Bislang bleibt er bei seiner Meinung.

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