Limburger Gemeinden schließen immer schneller Häuser bei Drogendelikten

In Limburg werden immer mehr Wohnungen, in denen Drogen gefunden werden, direkt geschlossen. Eine vorherige Warnung wird nicht mehr ausgesprochen. Für diese harte Linie entscheiden sich immer mehr Bürgermeister.
Im Jahr 2016 wurden in Limburg 353 Häuser nach der Entdeckung von Drogenvergehen (Handel, Anbau, Produktion) geschlossen. Das sind dreimal so viele wie im Jahre 2012. In diesem Jahr wurden 122 Häuser geschlossen.

Nach einer Untersuchung des Limburger Dagblads gehen die Bürgermeister der Limburger Gemeinden immer härter gegen Bewohner von Häusern vor, in denen Drogen gefunden wurden. Vor kurzem haben die Bürgermeister von Echt-Susteren, Roerdalen, Horst aan de Maas und Maasgouw auf die ‚One strike and you‘re out‘ Strategie gewechselt. Das bedeutet, dass bei einem Drogenfund im Haus (Ab 5g Cannabis, 0,5g harte Drogen oder 5 Hanfpflanzen) keine Warnung mehr ausgesprochen wird, sondern die Betroffenen direkt aus der Wohnung verwiesen werden.

Mittlerweile verfolgen 21 der 33 Limburger Gemeinden diese Strategie. 2015 waren die Bürgermeister noch mehr gespalten über die direkte Schließung einer Wohnung. Die Hälfte gab zunächst gelbe Karten aus, die andere verteilte direkt rote.

,Als Gemeinde akzeptieren wir den illegalen Hanfanbau nicht‘ stellte Antoin Scholten (VVD), der Bürgermeister von Venlo klar. ,Es wirkt nicht wie starkes Durchgreifen, wenn man zunächst eine Warnung ausspricht. Eine Schließung gibt direkt ein deutliches Signal.‘

Aus rechtlicher Sicht und in der juristischen Fachwelt gibt es Kritik an der Verschärfung durch die Bürgermeister. Die Entscheidungen, die Häuser schließen zu lassen, werden regelmäßig vom Gericht gekippt. Das bemängelt, dass die Bürgermeister die Ränder des Gesetzes ausnutzen. Darüber hinaus gibt es immer noch keine ausreichenden Beweise dafür, dass die grausame ‚One Strike and you‘re out‘ Politik wirklich einen Effekt hat, sagt die Forscherin Michelle Bruijn. Sie erwartet, dass sich die Verschärfung auch in Zukunft fortsetzen wird.

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Steve Thunderhead

Ich lebe seit mehr als vierzig Jahren an der niederländischen Grenze. Die Entwicklung der niederländischen Cannabispolitik verfolge ich seit den achtziger Jahren, als ich zum ersten Mal einen Coffeeshop besucht habe. Die langsame Veränderung von einer pragmatischen und toleranten Politik zu immer repressiveren Regelungen kenne ich deswegen aus eigener Erfahrung. Ich freue mich als Autor auf Kein Wietpas! mitarbeiten zu dürfen, weil ich nach all den Jahren meinen Anteil zu einem erneuten Wandel dieser Politik beitragen will.

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