Markiert: d66

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Enschede wird wieder liberaler

Mit Schrecken erinnern wir uns noch an die groß angelegte Polizeiaktion in Enschede (Overijssel), die zusammen mit der Gemeinde durchgeführt wurde. Verantwortlicher Bürgermeister der Grenzgemeinde war uns ist Fred de Graaf (VVD), der zum ersten Bürger der Gemeinde ernannt wurde, nachdem Peter den Oudsten (PvdA) nach Groningen abberufen wurde. Das konservative VVD-Politiker in Grenzstädten nichts gutes bedeuten können, wissen wir alle...

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Cannabisgesetzgebung D66: ein großer Schritt voraus, mit zwei vernachlässigten Aspekten

  Der VOC (Verbond voor Opheffing van het Cannabisverbod) begrüßt den Gesetzentwurf der D66 zur Regulierung der Achterdeur bei den Coffeeshops mit großer Mehrheit. Dieser Entwurf kann einen Durchbruch bedeuten, lässt aber, laut einer Pressemeldung vom 26. Feb., zwei wichtige Aspekte unberücksichtigt; den Eigenanbau und die „Canabis Social Clubs“. D66 will damit in eventuellen Mehrheitsbeschaffungen ein Mittel haben, um die eigenen...

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Nachrichten der letzten Tage 7

Nachrichten der letzten Tage

Das Urteil von Groningen schlägt weiter Wellen: In Breda (Nordbrabant) hat die Mehrheit des Rates jetzt beschlossen, die Möglichkeit des Gemeindeanbaus näher auszuloten und die Realisierbarkeit zu überprüfen. Einzig die Abgeordneten der VVD und der CDA stimmten dagegen. Auch in Rotterdam (Südholland) stimmte die Mehrheit für einen ähnlichen Antrag. In Apeldoorn (Gelderland) will man erstmal abwarten, was die nächste Instanz...

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Zutphen: Keine neuen Shops, kein Anbau,

In Zutphen (Gelderland) wird sich in Zukunft wohl nichts ändern: Die Anzahl der Coffeeshops der Gemeinde soll weiterhin auf drei begrenzt sein. Dies verkündete Bürgermeister Arnold Gerritsen (D66) zur Veröffentlichung des lokalen Coffeeshopbeleids für 2015. Mit den drei geduldeten Verkaufsstellen sei der Markt ausreichend bedient. Die aktuelle Situation führe nicht zu schwerwiegenden Nachteilen für die knapp 47.000 Einwohner der Gemeinde. Interessierte...

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Hoffnung für Breda?

Ab dem 01. März wird es in Breda (Nordbrabant) einen neuen Bürgermeister geben. Und der Gemeinderat der Stadt, in der das I-Kriterium weiterhin hartnäckig durchgesetzt wird, hat sich für niemand geringeren entschieden als Paul Depla (PvdA), bislang Bürgermeister von Heerlen (Limburg). Auf der Liste der potentiellen Kandidaten standen 26 Kandidaten, zehn von der VVD, acht von der CDA, vier von der PvdA, einer...

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