Markiert: i-Kriterium

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Den Helder will keine Drogentouristen mehr dulden

Anscheinend braucht Ivo Opstelten jetzt vermehrt die Hilfe seiner Parteifreunde um seine verfehlten Entscheidungen weiter umzusetzen. Wie sonst ist es zu erklären, dass sein Parteikollege Koen Schuiling (VVD), seines Zeichens Bürgermeister von Den Helder, beschlossen hat in seiner Gemeinde jetzt auch das I-Kriterium einzuführen Das I-Kriterium ist Bestandteil des von ihm jetzt vorgestellten Coffeeshopbeleid. Neben den üblichen AOHJG-Kriterien, die ja...

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Opstelten erteilt Cannabis-Anbau durch Gemeinden eine Absage

DEN HAAG – Innenminister Ivo Opstelten (VVD) besteht auch nach Gesprächen mit Bürgermeistern aus 25 Gemeinden auf seinem Standpunkt: Die Regulierung des Hanfanbaus sei keine Lösung für die Probleme mit dem illegalen Anbau, wie er in einem Schreiben an das niederländische Parlament verlauten ließ. Damit bleibt Opstelten seiner repressiven Linie treu und stellt sich gegen eine ganze Reihe von Bürgermeistern...

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Ein Weihnachtgeschenk aus den Niederlanden

Weihnachten ist die Zeit der Geschenke. Ein Weihnachtsgeschenk kommt heute aus den Niederlanden vom Raad van State in Form der Empfehlung von Staatsraad Advocaat-Generaal Keus. Dieses Geschenk fällt allerdings in die Kategorie der Präsente, welche man am liebsten sofort wieder in den Laden tragen und umtauschen möchte. Generalstaatsanwalt Keus wurde angerufen, um seine Einschätzungen zu den B- und I- Kriterien...

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14. November 11

14. November

Dieses Datum sollten wir uns alle rot im Kalender anstreichen: An diesem Tag beginnt der erneute Gerichtsprozess, in dem überprüft werden soll, ob das diskriminierende I-Kriterium mit dem niederländischen Grundgesetz vereinbar ist. Mit anderem Worten: Der wohl größte Hoffnungsschimmer für alle Kämpfer einer freien, toleranten Coffeeshoppolitik. Natürlich werden wir über den Prozess berichten. Ein Urteil wird aber wohl erst Anfang...

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