Markiert: onno hoes

17

Raad van State erklärt die Schließung Maastrichter Coffeeshops 2012 für rechtmäßig

Obwohl Onno Hoes schon vor geraumer Zeit sein Amt als Oberbürgermeister von Maastricht verlor zur Verfügung gestellt hat, beschäftigen seine Entscheidungen immer noch die Gerichte. Letzte Woche urteilte der Raad van State über seine Entscheidung aus dem Jahr 2012, zehn Coffeeshops zu schließen, weil sie gegen das I-Kriterium verstoßen hatten, welches kurz davor eingeführt worden war. Der Raad van State sah...

mehr...
3

Enschede wird wieder liberaler

Mit Schrecken erinnern wir uns noch an die groß angelegte Polizeiaktion in Enschede (Overijssel), die zusammen mit der Gemeinde durchgeführt wurde. Verantwortlicher Bürgermeister der Grenzgemeinde war uns ist Fred de Graaf (VVD), der zum ersten Bürger der Gemeinde ernannt wurde, nachdem Peter den Oudsten (PvdA) nach Groningen abberufen wurde. Das konservative VVD-Politiker in Grenzstädten nichts gutes bedeuten können, wissen wir alle...

mehr...
2

Bewegung in Maastricht

Lang war es in Punkto I-Kriterium still um Maastricht (Limburg) gewesen. Der bisherige Bürgermeister Onno Hoes (VVD) wich trotz Gegenstimmen im Stadtrat und öffentlichem Verfehlen der Ziele des diskriminierenden Gesetzes nicht von seiner Linie ausländischen Gästen den Zutritt zu den Coffeeshops der Stadt zu verwehren, ab. Jetzt, wo Hoes endgültig abgetreten ist und die Amtskette an die Nachfolgerin Annemarie Penn-Te Strake...

mehr...
4

Gericht kippt GBA-Zwang in Maastricht

Dass das I-Kriterium, der Nachfolger des Wietpas, mehr Probleme erschafft als es löst, erfährt man sehr schnell, wenn man sich ein wenig in den Gemeinden umsieht, die die Regelung noch immer praktizieren. Einige Städte haben deshalb das Gesetz schnell wieder abschafft, was laut der nationalen Regelung problemlos möglich ist. Hardliner ist und bleibt dabei allerdings Maastricht (Limburg). Der kürzlich zurückgetretene...

mehr...

Unsinnige EU-Gesetze verlangen, dass wir Euch auf die Verwendung von Cookies auf "Kein Wietpas!" hinweisen müssen. Obwohl Cookies ein elementarer Bestandteil des Webs sind. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um Dir das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Durch Weiterbenutzung unseres Angebotes und/oder dem Klick auf "OK" stimmst Du dem zu.

Schließen