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Enschede wird wieder liberaler

Mit Schrecken erinnern wir uns noch an die groß angelegte Polizeiaktion in Enschede (Overijssel), die zusammen mit der Gemeinde durchgeführt wurde. Verantwortlicher Bürgermeister der Grenzgemeinde war uns ist Fred de Graaf (VVD), der zum ersten Bürger der Gemeinde ernannt wurde, nachdem Peter den Oudsten (PvdA) nach Groningen abberufen wurde. Das konservative VVD-Politiker in Grenzstädten nichts gutes bedeuten können, wissen wir alle...

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Bewegung in Maastricht

Lang war es in Punkto I-Kriterium still um Maastricht (Limburg) gewesen. Der bisherige Bürgermeister Onno Hoes (VVD) wich trotz Gegenstimmen im Stadtrat und öffentlichem Verfehlen der Ziele des diskriminierenden Gesetzes nicht von seiner Linie ausländischen Gästen den Zutritt zu den Coffeeshops der Stadt zu verwehren, ab. Jetzt, wo Hoes endgültig abgetreten ist und die Amtskette an die Nachfolgerin Annemarie Penn-Te Strake...

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Gericht kippt GBA-Zwang in Maastricht

Dass das I-Kriterium, der Nachfolger des Wietpas, mehr Probleme erschafft als es löst, erfährt man sehr schnell, wenn man sich ein wenig in den Gemeinden umsieht, die die Regelung noch immer praktizieren. Einige Städte haben deshalb das Gesetz schnell wieder abschafft, was laut der nationalen Regelung problemlos möglich ist. Hardliner ist und bleibt dabei allerdings Maastricht (Limburg). Der kürzlich zurückgetretene...

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Großangelegte Polizeiaktion in Enschede

Am Freitag hat die niederländische Polizei zusammen mit der Gemeinde Enschede und der Staatsanwaltschaft in Kooperation mit der deutschen Polizei eine großangelegte Präventivaktion gegen „Drugsoverlast“ und Waffenbesitz in Enschede (Overijssel) durchgeführt. Das Ausmaß der Aktion war für die Gemeinde mit knapp 158.000 Einwohnern eindrucksvoll und teilte sich auf verschiedene Einsatzorte auf. So gab es im Zentrum intensive Kontrollen, bei denen Passanten...

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Doede de Jong: Polizeientlastung durch Cannabisregulierung (Übersetzung)

Hinsichtlich der Vorschläge und Ideen zur Verbesserung der Gehaltssituation bei der niederländischen Polizei, ist meine Idee eine herausragende Chance für den Minister für Sicherheit und Justiz, den liberalen Ard van de Steur (VVD), mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Die Hälfte der Polizisten und 75% der zivilen Ermittler, sind mit Drogendelikten beschäftigt. Durch die verstärkte Repression sind auch die...

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