Nach der Gemeindewahl 2010 in Leiden (Südholland) kam eine Koalition aus PvdA, D66, VVD, SP und CDA zustande. Als Zugeständnis an die CDA wurde damals im Koalitionsvertrag die langfristige Reduzierung der Coffeeshops von damals 12 auf letztendlich 8 beschlossen, der sogenannte “Aussterbebeschluss”. In Folge zweier Verstöße wurden dann auch zwei Coffeeshops geschlossen mit sofortigen Lizenzentzug. Die verbliebenen Coffeeshops wussten: Noch zwei weitere soll es irgendwann treffen.
Nach der Gemeindewahl 2014 ging die CDA mit der selben Anzahl an Sitzen wie bei der vorangegangen Wahl in die Opposition und die Gemeinderegierung setze sich aus PvdA, D66, VVD und SP zusammen. Diese minimale Änderung sorgt dafür, dass die Positionen wieder neu überdacht werden.
Und so wurde gestern in einer Ratssitzung ein Vorschlag von den D66 diskutiert, den Beschluss von 2010 wieder aufzuheben. Die D66 sind mit 12 von 39 Sitzen im Rat eindeutig stärkste Partei in Leiden. Initiativzündung für diesen Vorschlag war ein Aufruf der “Leidse Vereniging van Cannabis Detaillisten”. Die Leidener Coffeeshops hätte eine wichtige Funktion für die Region, eine weitere Reduzierung der Anzahl hätte einen Anstieg der Strassenkriminalität zur Folge.
Die Mehrheit im Stadtrat unterstützt den Vorschlag der D66. Einzig die CDA und die ChristenUnie sind dagegen. Die CDA würde am liebsten gleich alle Shops schließen, die ChristenUnie sehen das ganze etwas realistischer. Laut Fraktionsvorsitzendem Mart Keuning würden Drogen zwar das Leben kaputt machen, aber sie seien nunmal Realität. Konservatismus, wie er auch in Deutschland gepredigt wird, aber wenigstens nicht so weltfremd wie unsere Merkeltruppe.
Die VVD ist sich noch nicht sicher, kann sich aber mit ihrer Stimmenzahl nicht gegen die Mehrheit durchsetzen. Die PvdA hat sich noch nicht endgültig entschieden, ist aber positiv gestimmt.
Bürgermeister Henri Lenferink (PvdA) findet die derzeitige Anzahl der Coffeeshops passend und sieht ein, dass eine weitere Reduzierung zu mehr Strassenkriminalität führen würde.
Es sieht also sehr danach aus, als würde das politisch beschlossene Coffeeshopsterben in Leiden bald ein Ende haben und die knapp 122.000 Einwohner der Universitätsstadt auch weiterhin aus 10 Coffeeshops wählen können.
Ginge es nach den GroenLinks, würde die Zahl auch wieder auf 12 erhöht werden können.
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