Die Schließung der letzten 15 Amsterdamer Coffeeshops, die wegen des Abstandskriteriums geschlossen werden müssen, wird möglicherweise nun doch ausgesetzt.
Bürgermeister Eberhard van der Laan (PvdA) möchte herausfinden, welche rechtlichen Folgen das für die Gemeinde haben kann. Die niederländische Hauptstadt arbeitet bereits seit 2012 im Auftrag der Regierung in den Haag an der Reduzierung der Anzahl der Coffeeshops. 26 Shops müssen insgesamt geschlossen werden. 11 wurden bereits in den vergangenen Jahren geschlossen oder haben ihr Geschäftsmodell geändert, da sie den geforderten Mindestabstand zu einer Bildungseinrichtung unterschritten.
Aus Untersuchungen geht hervor, dass der Gebrauch von Cannabis unter Jugendlichen nicht dadurch verhindert werden kann, dass Coffeeshops in der Nachbarschaft geschlossen werden. Darum möchte die Mehrheit des Amsterdamer Gemeinderates von einer Schließung der letzten 15 Shops, die noch auf der Liste stehen, absehen.
Van der Laan will sich eigentlich an seine Absprache mit dem Minister halten und die Schließung nicht stoppen. Trotzdem möchte er untersuchen lassen, was die Folgen für die Gemeinde sind, wenn er die letzten Shops vorläufig offen lässt. Solange, bis eine Entscheidung des Hoge Raads in einer vergleichbaren Sache gefallen ist.
„Ich habe schon früher gesagt, dass die Regelung zu einem Teil Symbolpolitik ist. Aber wie sieht das aus für die Shops, die bereits geschlossen wurden. Laufen wir da in ein juristisches Risiko? Das möchte ich gerne klar stellen.“
Steve Thunderhead
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