Coffeeshop widersetzt sich Schließung

Die lokale Coffeeshopregelung in Doetinchem (Gelderland) sieht eine Neuevaluierung der Lizenz alle fünf Jahre vor. Dies ist jetzt beim Coffeeshop ‘t Rotterdammertje der Fall gewesen. Die Überprüfung im Rahmen des berühmt berüchtigten Bibob-Verfahrens hat allerdings ergeben, dass der Betreiber des Shops, Jan van der Heijden, “geschäftliche Beziehungen” mit einem wegen Verstoßes gegen das Opiumwet (das niederländische BTMG) vorbestraften Mann führt. Das Urteil der Bibob-Prüfung ergibt, dass dadurch eine Gefahr bestünde, dass der Betreiber ebenso kriminelle Handlungen vollziehen könnte.

Annemieke Trang will aufräumen

Doetinchems Bürgermeister Annemieke Traag (D66) ordnete mit sofortiger Wirkung eine Schließung an und macht damit ihre Drohung wahr, die Coffeeshoppolitik zu verschärfen.

Moment mal: Ein Coffeeshop, also ein illegales Gewerbe, dass lediglich im Rahmen einer Duldung operieren darf, könnte für illegale Handlungen genutzt werden. Nein! Doch! Oh!

Über dieses absurde Paradoxon haben wir schon des öfteren geschrieben. Das Bibob-Verfahren, das genau sowas prüft (nicht nur für Coffeeshops, sondern für jede Gewerbeimmobilie) kann leicht missbraucht werden, jeden Coffeeshop aus reiner Willkür dicht zu machen. Im Falle des ‘t Rotterdammertje wird es aber noch verrückter: Der Geschäftspartner, um den es geht ist der Vermieter der Räumlichkeiten des Coffeeshops. Der Coffeeshop soll also geschlossen werden, weil der Vermieter mal Probleme mit dem Gesetz hatte. Kann man sich nicht ausdenken sowas.

Betreiber van der Heijden gibt sich mit der Schließung jedoch nicht zufrieden – und hält sich nicht dran.  Das ‘t Rotterdammertje ist weiterhin geöffnet. Der Betreiber möchte damit ein Verfahren riskieren um darin gegen die Schließung vorzugehen.

Man kann nur hoffen, dass diese Strategie aufgeht und van der Heijden vor Gericht gewinnt. Er selbst ist sich sicher, dass seine Person das Bibob-Verfahren locker bestehen wird: “Wenn sie die Untersuchung nur bei mir machen würden, werden sie nichts finden. Ich bin sauber”, so der Drogenverkäufer.

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