Coffeeshop Maya legt Berufung ein

Ich bin gerade in einem Fernreisebus in Richtung Berlin um morgen für unsere Sache Gesicht zu zeigen und freue mich über halbwegs funktionierendes WLAN an Board. Und da es sich total Future anfühlt, aus einem fahrenden Bus ins Internet zu publizieren, mache ich das doch einfach mal ;-)

Der Coffeeshop Maya in Deventer (Overijssel) wurde letztes Jahr mit Hilfe der neuen Wunderwaffe der niederländischen Politik gegen die Coffeeshops, dem Bibob-Verfahren, geschlossen, weil es sein könnte, dass der Coffeeshop Teil einer illegalen Vereinigung sei (ach nee…).

Seitdem versucht der Betreiber des Shops sich durch die Instanzen zu klagen. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Zwolle die Schließung legitimiert, doch jetzt hat der Anwalt des Shops bekannt gegeben, dass in der nächsten Instanz weitergeklagt wird.

Das Bibob-Verfahren, bei dem zur Vergabe von staatlichen Lizenzen, die wirtschaftliche Machbarkeit und die Verwickelung in krimineller Machenschaften zu überprüfen.

Nimmt man die Prüfverfahren wörtlich, kann ein Coffeeshop diesen Test nicht bestehen, aufgrund der Konzeption des Coffeeshopmodells. Somit könnte die niederländische Regierung  von heute auf morgen jedes “Haschcafe” dicht zu machen. Ein Grund mehr, endlich Gesetze zu schaffen, die Hintertür der Shops zu regulieren.  Natürlich muss die Politik ein Werkzeug haben, um schwarzen Schafen die Lizenz zu entziehen, aber dieses Werkzeug sollte nicht eine willkürliche Schließung ermöglichen.