Markiert: Mark Rutte

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Wahl in den Niederlanden: Erstes Fazit

Die  Niederlande haben gewählt. Heute stimmten unsere Nachbarn über die politische Zusammensetzung der zweiten Kammer ab und bestätigten ihren Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) erneut in seinem Amt. Im Gegensatz zu den letzten Wahlen, die ausser dem NiederlandeNet und uns kaum ein deutsches Nachrichtenportal interessiert hat, fand die heutige Wahl international große Beachtung. Brexit, Trump, das europäische Verhältnis mit der Türkei, all...

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Ard van der Steur tritt zurück

Käse, Wohnwagen, schlechter Fussball, Coffeeshops – Wir alle kennen die Klischees über die Niederlände. Doch treue Leser wissen, dass der Konservatismus seit Jahren in das Land der Windmühlen eingezogen ist. Und die Konservativen sind es, die den Ruf als „Kifferparadies“ loswerden möchten. Kaum eine Partei steht mehr für diesen Konservatismus als die Regierungspartei VVD. Unter Ihnen mussten wir alle mit...

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Ende der Hintertürpolitik?

Man stelle sich einmal vor wie Politik in einer idealen Welt gemacht würde. Gegnerische Parteien würden trotz unterschiedlicher Meinungen an einem Strang ziehen, um Entscheidungen zum Wohle der eigenen Bevölkerung und nicht der eigenen Lobbyisten zu treffen. Es gäbe keinen Fraktionszwang, Abgeordnete, gewählt als Vertreter des Volkes entscheiden nach ihrem besten Wissen und Gewissen. Und Gesetzesanträge, auch von kleineren Parteien,...

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VVD – Der Wolf im Schafspelz?

Man teilt sich seine (politische) Welt ja gerne in Schwarz und Weiß ein. Hierzulande dürfte die CDU wohl der größte Feind aller Cannabiskonsumenten sein, trotzdem wird ausgerechnet diese Partei höchstwahrscheinlich eines der fortschrittlichsten Gesetze für medizinisches Cannabis in Europa verabschieden. In den Niederlanden ist es die VVD, die den Zorn der Kiffer auf sich zieht. Die Regierung um Mark Rutte hat...

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