Opstelten der Checker

Unser Lieblingsminister Opstelten hat nach neusten Bericht die Verhandlungsführer der Koalitionsgespräche, Mark Rutte (VVD) und Diederik Samson vor der potentiellen Insellösung gewarnt. Die Möglichkeit, dass Gemeinden “lokale Anpassungen” der Regelungen für Coffeeshops vornehmen dürfen, würde das Ganze zu einer rechtlich verwundbaren Situation machen.

Seiner Meinung nach hätte das “Einwohnerkriterium” (nachgewiesen durch den GBA-Auszug” nur landesweit funktioniert (Stichwort: Wettbewerbsverzerrung, Drogentourismus im eigenem Land etc.)

Ohne GBA-Auszug hingegen wären alle Einwohner der Niederlande OHNE Ausweis diskriminiert, während gleichzeitig ausgewanderte Niederländer problemlos Einlass fänden. Diese ganzen Rechtsunstimmigkeiten werden de Facto Klagen nach sich ziehen und würde den kompletten Gesetzesentwurf ins Wanken bringen (was wir alle hier natürlich extrem schön fänden).

Warum sich die Regierungsparteien auf die mögliche Insellösung dank “lokaler Anpassungen” geeinigt haben ist unklar. Vermutlich haben sie dabei immer mit einem Auge auf Amsterdam geschielt.

Mein besonderer Dank geht an Marcel für die Übersetzunghilfe

 

mobo

"Coffeeshops sind mehr als nur eine schnöde Verkaufsstelle für Cannabis. Sie repräsentieren einen wichtigen Teil der weltweiten Cannabis-Kultur und sind ein Ort der Begegnung und des kulturellen Austausches, unabhängig von der Herkunft, Hautfarbe und Religion der Besucher. Daher sehe ich sie als schützenswertes Kulturgut an."
mobo aka Stefan Müller wurde 2012 mit der Schaffug von "Kein Wietpas!" erstmalig in der Szene aktiv.
Seit 2014 Headshopbetreiber mit dabbing.de

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