Wer hätte das gedacht…

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Jan Hamming
Jan Hamming

Der Bürgermeister von Heusden, Jan Hamming (PvdA) und der Bürgermeister von Gilze und Rijen, Jan Boelhouwer (PvdA) haben einen offenen Brief an die Medien geschrieben, in dem die beiden Politiker aus Nord-Brabant ihren Unmut über die derzeitige Polizeipolitik der Niederlande bekunden.

In vielen kleineren Gemeinden wie ihren (Heusden: 43.000 Einwohner, Gilze und Rijen: 26.000 Einwohner) wurden im Zuge der Reformen viele Polizeiwachen geschlossen oder verkleinert und das Personal in größeren Städten unter anderem zur Drogenkriminalitätsbekämpfung eingesetzt. Gerade in den Wietpas/I-Kriterium-Gemeinden wurde das Aufgebot an Polizisten teils drastisch erhöht. Wir alle wissen, dass das zum Einem nicht die erwünschte Wirkung gebracht hat, wie wir an der Polizeistadt Maastricht sehr gut sehen können, zum anderen fehlen die Polizisten und deren Kenntnis über die lokale Situation natürlich in den kleinen Gemeinden.

Jan Boelhouwer
Jan Boelhouwer

Dies führt dazu, dass die verliebenden Kräfte zwei neue Probleme haben: Zum einem müssen sie alle bisherigen Aufgaben mit weniger Personal bewältigen, zum anderen wandert immer mehr Kriminalität in diese kleinen Gemeinden ab, weil sie dort auf weniger Gegenwehr stoßen – der bekannte Wasserbett-Effekt.

Verantwortlich für die Umstrukturierungen ist natürlich das Justizministerium mit unserem Liebling Ivo Opstelten (VVD) an der Spitze. Neben dem Wietpas war die Umstrukturierung der Polizei stets seine Prestigeprojekte. Und beide haben sich gnadenlos als Flops herausgestellt.

Die jetzige Regierung scheint immer mehr die Gründe des Coffeeshopmodells zu vergessen: Trennung der Märkte, Entlastung von Polizei und Justiz. Beides funktioniert einfach nicht mehr. Strassendealer haben keine Trennung zwischen weichen und harten Drogen und sie sind weitaus flexibler als die Polizei.

Die Politik muss dringend die Notbremse ziehen und die Ausrichtung in der Drogenpolitik neu überdenken.

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