Abstimmung über Anbauregulierung noch in diesem Monat

Das ging ja schnell: Nachdem wir am Wochenende über den Gesetzesentwurf der D66 zur Regulierung des Cannabisanbaus zur Versorgung der Coffeeshops berichtet haben, habe ich noch gemutmaßt, dass wohl noch einige Zeit vergehen wird, bis der Entwurf wirklich zur Abstimmung in die zweite Kammer kommt.

Vera Bergkamp
Vera Bergkamp

Doch da habe ich mich geirrt: Zwar wollte die Regierungspartei noch ein Urteil von Innenminister Ard “Ich kenne Leute, die an Cannabis gestorben sind” van der Steur abwarten, doch Antragstellerin Vera Bergkamp blieb hartnäckig. Ihrer Meinung nach würde die Regierung eine Verzögerungstaktik fahren, doch Bergkamps Beharrlichkeit wurde belohnt und so soll der Antrag bereits am 27. Oktober zur Abstimmung kommen.

Nochmals zur Erinnerung: Erstmalig ist eine Mehrzahl in der Kammer für die Regulierung nach dem Modell der D66. Mit dem Beschluss wäre die größte Hürde dann genommen und im Prinzip stünde dann der Regulierung nur noch die erste Kammer im Weg. Zwar kommt es praktisch so gut wie nie vor, dass die erste Kammer der zweiten so dazwischen grätscht, jedoch muss bedacht werden, dass das Thema emotional sehr aufgeladen ist und die Mehrheitsverhältnisse in der ersten Kammer gegen den Antrag sprechen.

Es erwartet uns ein spannender Herbst, der das Ende der Achterdeur-Problematik einläuten könnte!

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mobo

"Coffeeshops sind mehr als nur eine schnöde Verkaufsstelle für Cannabis. Sie repräsentieren einen wichtigen Teil der weltweiten Cannabis-Kultur und sind ein Ort der Begegnung und des kulturellen Austausches, unabhängig von der Herkunft, Hautfarbe und Religion der Besucher. Daher sehe ich sie als schützenswertes Kulturgut an."
mobo aka Stefan Müller wurde 2012 mit der Schaffug von "Kein Wietpas!" erstmalig in der Szene aktiv.
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