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Kein Wietpas!

Schlagwort: Eerste Kamer

15%-Kriterium: “Opstelten scheint jeden Realitätssinn verloren zu haben”

12. November 201425. November 2014 Antonio PeriWietpas

Das Growshopverbot ist beschlossene Sache und wird am 1. März 2015 eingeführt. Derweil bereitet Ivo Opstelten (VVD), Minister für Sicherheit und Justiz, hinter den Kulissen schon seinen nächsten Coup vor. In einem Brief mit Datum[…]

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Senat winkt Growshopverbot endgültig durch

11. November 2014 moboWietpas

Heute wurde in der Ersten Kammer das “Growshopverbot” endgültig beschlossen. Die Senatoren stimmt mit 39 gegen 31 Stimmen für den Gesetzesentwurf aus der Zweiten Kammer, der den Verkauf und Transport von Growzubehör und Dienstleistungen für[…]

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Growshopverbot spaltet Regierungskoalition

8. November 201412. November 2014 Antonio PeriWietpas

Das Growshopverbot, das am vergangenen Dienstag von einer Mehrheit in der “Eerste Kamer“, dem niederländischen Senat, beschlossen wurde, zeigt die Uneinigkeit der niederländischen Regierungskoalition aus VVD und PvdA nun deutlicher als je zuvor. Konnte sich[…]

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Erste Kammer stimmt für Growshopverbot

6. November 20146. November 2014 moboWietpas

Es wird mal wieder verdammt ernst. Am Dienstag hat die Eerste Kamer der Staten-Generaal dem Gesetzesentwurf  zum Verbot von “Vorbereitungen zum Illegalen Anbau von Cannabis” zugestimmt. Wenn dieses Gesetz jetzt nicht mehr von einem Gericht gestoppt wird[…]

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Opstelten unzufrieden mit toleranten Gemeinden

17. Oktober 201418. Oktober 2014 Antonio PeriWietpas

DEN HAAG – Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten (VVD) nimmt Anstoß an sieben Gemeinden (“Kein Wietpas!”-Leser wissen, dass es weitaus mehr sind), die das Einwohnekriterium nicht kontrollieren. Am gestrigen Donnerstagabend äußerte Opstelten in[…]

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Ivo der Unbelehrbare

10. September 2014 Steve ThunderheadWietpas

Ivo Opstelten und ein erheblicher Teil der ersten Kammer sind weiterhin sehr unterschiedlicher Auffassung über die aktuelle Drogenpolitik. PvdA, SP, D66, GroenLinks und 50PLUS sind der Auffassung, dass der derzeitige Ansatz nicht funktioniert, weil die[…]

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