Ivo der Unbelehrbare

Ivo Opstelten und ein erheblicher Teil der ersten Kammer sind weiterhin sehr unterschiedlicher Auffassung über die aktuelle Drogenpolitik. PvdA, SP, D66, GroenLinks und 50PLUS sind der Auffassung, dass der derzeitige Ansatz nicht funktioniert, weil die Versorgung mit Cannabis für Coffeeshops nicht geregelt ist. Das sorgt dafür, dass Kriminelle großen Einfluss haben und mehr und mehr Menschen finden, die für sie Hanf anbauen. “Das ist störend für ganze Stadtteile”, warnte PvdA-Senatorin Guusje ter Horst.

Die Fraktionen, die zusammen 33 der 75 Sitze haben, bestanden am Dienstag während einer Sitzung darauf, erneut eine Studie über Cannabisanbau unter Regierungskontrolle und eine weitere Untersuchung über die Zukunft der Toleranzpolitik in Auftrag zu geben. Aber Opstelten gab keinen Millimeter nach. Er ist davon überzeugt, dass der gegenwärtige Ansatz funktioniert. Das bedeutet, dass die Drogenkriminalität durch eine intensivere Bekämpfung durch die Polizei, der Justiz, lokalen Regierungen und der Steuerbehörden bekämpft werden soll. Darüber hinaus wird nicht in den Niederlanden ansässigen Konsumenten das Betreten der Coffeeshops verboten werden.
Der Minister betonte, dass mehr und mehr Plantagen aufgerollt werden und die Zahl der ausländischen Drogentouristen um zwei Drittel zurückgegangen ist. Um glaubwürdig zu bleiben, sei Geduld und Beharrlichkeit nötig, sagte er. Darüber hinaus sieht er weiterhin eine geregelte Cannabiszucht als Anziehungspunkt für Verbrecher und als Widerspruch zu internationalen Abkommen.

Ter Horst wies darauf hin, dass eine Mehrheit der Bürgermeister mit Coffeeshops in ihren Gemeinden beklagt, dass das Drogenproblem dadurch nur noch schlimmer werde. Der Minister hat nach seiner Aussage mit den Bürgermeistern gesprochen, aber er wollte nicht auf sie hören.” Sie findet es “völlig unverständlich”, das Opstelten nicht einmal sehen möchte, ob es auch anders gehen könne, sagte sie danach. Sie will einen Antrag stellen, um einen Versuch durchzuführen oder eine Kommission einzuberufen. “Der Senat kann auch eine Kommission einsetzen, um zu sehen, wie es anders gehen kann.”

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Steve Thunderhead

Ich lebe seit mehr als vierzig Jahren an der niederländischen Grenze. Die Entwicklung der niederländischen Cannabispolitik verfolge ich seit den achtziger Jahren, als ich zum ersten Mal einen Coffeeshop besucht habe. Die langsame Veränderung von einer pragmatischen und toleranten Politik zu immer repressiveren Regelungen kenne ich deswegen aus eigener Erfahrung. Ich freue mich als Autor auf Kein Wietpas! mitarbeiten zu dürfen, weil ich nach all den Jahren meinen Anteil zu einem erneuten Wandel dieser Politik beitragen will.

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