Maastricht: Hat Hoes Angst vor Alleingang?

Viel ist momentan nicht in Erfahrung zu bringen, aber die bisherigen Informationen geben Anlass zu der Vermutung, dass Onno Hoes (VVD – Bürgermeister von Maastricht) sich zunehmend Unwohl bei seinem Alleingang fühlt.

Blick auf die Nachbarn – Denkmal in Maastricht (Bild unter CC-Lizenz)

Onno Hoes fühlt sich scheinbar zunehmend unwohl in seiner Rolle als einziger Bürgermeister in Limburg, der sich sklavisch an das, als gescheitert anzusehende, Wietpas-Projekt von Ivo Opstelten (VVD – Justizminister der Niederlande) hält – auch wenn das nun Residenzkriterium heißt und Maastricht (als einzige Stadt der Niederlande) schon vor dem Wietpas-Pilotprojekt, das am 01.05.2012 in den Provinzen Limburg, Nord-Brabant und Zeeland begann, den Ausschluss von Ausländern in seine lokale Coffeeshopverordnung geschrieben hat und damit eigentlich Rechtssicherheit bei dieser diskriminierenden Maßnahme genießt.

Letztlich ist in Maastricht, im Gegensatz zu allen anderen Gemeinden der Niederlande, das Gesetz in trockenen Tüchern und kaum angreifbar – auch nicht durch den Marc Josemans-Prozeß am 04.12.2012. Die Coffeeshopverordnung war immer schon eine lokale Angelegenheit, auch bevor die Regierungserklärung der neuen Koalition mit der, von Opstelten verkündeten, Möglichkeit zu lokaler Maßarbeit bei den Regelungen für Coffeeshops verkündet wurde. Das ist also keinesfalls neu, auch wenn es sich momentan für Außenstehende so anhört, und fast täglich Gemeinden dazu ihre Vorhaben veröffentlichen. Im Grunde ist es nur die stringente Fortsetzung der bisherigen Handhabung in den Niederlanden bezüglich Coffeeshops. De Facto also ein einfaches Zurückrudern ohne sein Gesicht zu verlieren.

In den Niederlanden werden die Bürgermeister nicht, wie in Deutschland, von der Bevölkerung der Stadt gewählt, und sind dort auch nicht verankert. Bürgermeister ist in den Niederlanden ein Parteiposten – und der ist austauschbar. Bruls (CDA) der aktuelle Bürgermeister von Nijmegen war beispielsweise zuvor Bürgermeister in Venlo.

Hoes ist also vor allem eines – ein Parteifunktionär. Und als solcher will er bestimmt nicht alleine da stehen. Wenn nun schon die VVD der benachbarten großen regionalen Stadt Venlo, mit einer ähnlichen Situation bezüglich Drogentouristen, andere Wege einschlägt und Hoes, sollten sich die vernünftigen Überlegungen seiner eigenen Parteifreunde in Venlo durchsetzen, dann mit seinem Ausländerausschluss allein steht, wird es sehr eng für ihn. Immerhin gehen die Einnahmen der Gemeinde Maastricht (z.B. durch Parkgebühren und Bußgelder), sowie die Umsätze der Gastronomie und des Einzelhandels seit Mai beständig zurück.

Gleichzeitig steigt die Belästigung der Bürger durch den illegalen Drogenhandel auf der Straße beständig an, auch wenn Hoes das bislang leugnet. Die Kommentare in den lokalen Medien zeigen, dass die Missstände den Bürgern auffallen, und sie nicht verstehen, wie Hoes diese negieren kann.

Da Hoes kein dummer Mann ist, erkennt auch er, dass ein weiterer Alleingang nicht förderlich für seine Karriere sein könnte. Daher sucht er nun, schnellstmöglich (wie die niederländischen Medien seit dem 20.11. berichten) den Schulterschluss mit seinen Bürgermeister-Kollegen in Limburg, Ihm schwebt dabei natürlich zunächst vor, die anderen Bürgermeister in Limburg von seiner Linie zu überzeugen. Das scheint aber nicht zu funktionieren (die Reaktionen der anderen Städte datieren später).

Die Mutmaßung, dass auch Hoes gezwungen sein wird, seine Hardliner-Haltung zu überdenken, verdichten sich also.

Antonio Peri

Als Grenzbewohner des Dreiländerecks Deutschland/Niederlande/Belgien und damit natürlicher Europäer, betrachte ich die gesamte Region als meine Heimat. Die Fortschritte im Zusammenleben habe ich immer als angenehm und befreiend erlebt. Als drogenerfahrener Mensch, habe ich jedoch schon seit vielen Jahren gesehen, wie sich die Niederlande, die einst ja so berühmt für ihre pragmatische Drogenpolitik waren, schleichend verändern. Die schleichende Entwicklung war vorbei, als der Wietpas in den drei südlichen Provinzen eingeführt wurde – nun endlich war eine größere Öffentlichkeit für das Thema empfänglich – daher freue ich mich, Autor auf Kein Wietpas! zu sein. Sämtliche anderen Themen zur Drogenpolitik und Legalisierung behandele ich in meinem eigenen Blog: http://antonioperi.wordpress.com