Hoes contra Opstelten

Comandante Hoes darf alles

Wer hätte das gedacht: Onno Hoes (VVD), der strenge Bürgermeister von Maastricht, hat Parteikollegen und Justizminster Ivo Opstelten tatsächlich angefragt, ob es legitim sei, wenn die 3 Coffeeshops, die demnächst umziehen werden, nach dem Umzug wieder Ausländer zulassen dürften. Hell freezes over!

Natürlich hat Opstelten gleich abgelehnt, denn (jetzt kommt´s!) zwei verschiedene Regelungen in Maastricht kämen natürlich nicht in Frage! Natürlich hat der damit auch recht, denn die verliebenden Shops im Zentrum der Stadt wären dann benachteiligt gegenüber den anderen Shops, die zufälligerweise auch noch nahe der belgischen Grenze liegen.

Aber: Wenn innerhalb einer Gemeinde keine verschiedenen Lösungen möglich sind, warum dann innerhalb des ganzen Landes? Oder innerhalb einer Provinz?

Schaut man sich auch einmal das Beispiel Geleen an, sieht man, dass es scheinbar wohl doch innerhalb einer Gemeinde möglich ist, unterschiedliche Regelungen zu machen. Insgesamt wird die Geschichte einfach nur ständig konfuser und ich behaupte einfach mal, dass Opstelten einfach nur sagt, was ihm gerade so einfällt. Die Konsequenzen sind ihm völlig egal und eine einheitliche Linie in seiner Politik vermisst man auch.

Jetzt warten alle ab, wie der Raad van State entscheiden wird. Jeder Beteiligte verspricht sich natürlich eine Entscheidung in seinem Sinne. Wir auch.