Eindhoven setzt das I-Kriterium aus

Eindhovens Bürgermeister Rob van Gijzel
Eindhovens Bürgermeister Rob van Gijzel

In den Eindhovener Coffeshops braucht man demnächst nicht mehr beweisen, dass man in den Niederlanden lebt. Der Bürgermeister Rob van Gijzel (PvdA) will für ein halbes Jahr prüfen, ob ein Aussetzen des I-Kriteriums zu Problemen führt.
‘In dieser Zeit könne man prüfen, ob die Heilung schlimmer ist als die Krankheit.’ schrieb er in einem Brief an die Kommission für Finanzen und Steuern.
Das Kriterium war von der Gemeinde Eindhoven in Absprache mit den Coffeshops 2013 eingeführt worden. Seitdem war der Zugang zu den Coffeeshops nur für Niederländer erlaubt.
Nun haben sich die Coffeeshops allerdings beschwert, weil sie sich benachteiligt fühlen da das Kriterium in anderen Gemeinden nicht umgesetzt wird.Sie sehen das als ‘große Ungerechtigkeit’. Auch in der Politik tauchten Fragen zum Stand der Dinge auf, mehrheitlich von der VVD-Fraktion.
Van Gijzel sagte der Christen-Union zu, dass er keine Änderungen ohne gründliche Prüfung durchführt. Diese Prüfung führt er nun durch.
Die Gemeinde Eindhoven prüfte den Sachverhalt und stellte fest, dass von 19 Gemeinden elf das Kriterium nicht umsetzen, darunter auch Grenzgemeinden wie Heerlen, Venlo und Arnhem. Landesweit kontrolliert die Mehrzahl der Gemeinden das Kriterium nicht.

Darüber hinaus sei durch das Verbot für Ausländer der Strassenhandel wieder aufgeblüht. Das führt zu mehr Overlast und Kriminalität durch die Drugrunner.
Grund genug für Van Gijzel die Regelung vorläufig zu stoppen und zu prüfen, welche Auswirkungen das hat.
Auch für den Cannabis Anbau durch die Gemeinden kann sich der Eindhovener Bürgermeister erwärmen. Er sprach sich dafür aus, den Anbau durch die Gemeinden zu prüfen und ein Experiment zu beginnen.

Steve Thunderhead

Steve Thunderhead

Ich lebe seit mehr als vierzig Jahren an der niederländischen Grenze. Die Entwicklung der niederländischen Cannabispolitik verfolge ich seit den achtziger Jahren, als ich zum ersten Mal einen Coffeeshop besucht habe. Die langsame Veränderung von einer pragmatischen und toleranten Politik zu immer repressiveren Regelungen kenne ich deswegen aus eigener Erfahrung. Ich freue mich als Autor auf Kein Wietpas! mitarbeiten zu dürfen, weil ich nach all den Jahren meinen Anteil zu einem erneuten Wandel dieser Politik beitragen will.
Steve Thunderhead