Rotterdam will mitverdienen

Rotterdam (Südholland) hat zu wenig Coffeeshops. Darin sind sich (fast) alle Mitglieder des Gemeinderats einig. Lange Warteschlangen und Verkehrsbehinderungen sorgen für nicht akzeptable “Overlast” rund um die Shops. Seitdem im Jahr 1996 die sogenannte “Aussterbepolitik” (Uitsterfbeleid) initiiert wurde, ist die Zahl der Shops von damals 65 auf heute 37 gesunken.

Freut sich schon auf neue Einnahmen: Bürgermeister Ahmed Aboutaleb

Ob jetzt “locker 10 bis 20” neue Shops nötig sind, wie Ratsmitglied Arno Bonte von den GroenLinks findet, oder 2-3 laut Bürgermeister Ahmed Aboutaleb (PvdA), darüber wird derzeit diskutiert.

Jetzt sorgt ein Vorschlag des Bürgermeisters über eine Reformierung der Lizenzvergabe für Furore: Neue Genehmigungen für Coffeeshops sollen nicht wie in den meisten anderen Gemeinden per Los nach vorhergegangener intensiver Überprüfung z.B. durch das Bibob-Verfahren  (u.a. Kontrolle der wirtschaftlichen Realisierbarkeit) vergeben werden, sondern Lizenzen sollen in Versteigerungen an den Meistbietenden verhökert verkauft werden. Eine Mehrheit des Rates findet diesen Vorschlag gut, um etwas Geld in die klammen Kassen der Hafenstadt zu spülen und man prüft derzeit die juristische Realisierbarkeit.

de Roon

Robin de Roon (D66) ist gegen eine solche Regelung. Seiner Meinung nach sollte Geld nicht die tragende Rolle bei der Vergabe von Lizenzen sein, da Coffeeshops einem öffentlichen Interesse dienen (Sic!) und man das Thema ganz anders behandeln sollte als z.B. die Vergabe von Rundfunklizenzen.

Bislang ist der Antrag ein reiner Verwaltungsakt, der Gebühren von ca. 600€ nach sich zieht. Wenn man bedenkt, dass in vielen Coffeeshops Millionen umgesetzt werden, kann man sich vorstellen, was für Summen bei einer Lizenzauktion erzielt werden könnten. Ob das moralisch oder ethisch vertretbar ist, steht neben der juristischen Frage zur Diskussion.

Was meint Ihr?

mobo

"Coffeeshops sind mehr als nur eine schnöde Verkaufsstelle für Cannabis. Sie repräsentieren einen wichtigen Teil der weltweiten Cannabis-Kultur und sind ein Ort der Begegnung und des kulturellen Austausches, unabhängig von der Herkunft, Hautfarbe und Religion der Besucher. Daher sehe ich sie als schützenswertes Kulturgut an."
mobo aka Stefan Müller wurde 2012 mit der Schaffug von "Kein Wietpas!" erstmalig in der Szene aktiv.
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