Markiert: i-Kriterium

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Eindhoven setzt das I-Kriterium aus

In den Eindhovener Coffeshops braucht man demnächst nicht mehr beweisen, dass man in den Niederlanden lebt. Der Bürgermeister Rob van Gijzel (PvdA) will für ein halbes Jahr prüfen, ob ein Aussetzen des I-Kriteriums zu Problemen führt. ‚In dieser Zeit könne man prüfen, ob die Heilung schlimmer ist als die Krankheit.‘ schrieb er in einem Brief an die Kommission für Finanzen...

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Opstelten unzufrieden mit toleranten Gemeinden

DEN HAAG – Minister für Sicherheit und Justiz Ivo Opstelten (VVD) nimmt Anstoß an sieben Gemeinden („Kein Wietpas!“-Leser wissen, dass es weitaus mehr sind), die das Einwohnekriterium nicht kontrollieren. Am gestrigen Donnerstagabend äußerte Opstelten in der „Tweede Kamer“, dem niederländischen Parlament, dass er diese Gemeinden dazu bewegen möchte keine ausländischen Kunden mehr in den örtlichen Coffeeshops zuzulassen. Das Verhalten der...

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D66: Schnell Klarheit darüber, wer Chef in der Stadt ist

Es muss schnell Klarheit darüber hergestellt werden, wer in Maastricht (Provinz Limburg) etwas zu sagen hat, wenn es um die Coffeeshoppolitik und die Handhabung des I-Kriteriums geht:  Bürgermeister oder Gemeinderat? Dies ist Forderung des Fraktionsvorsitzenden der D66 in Maastricht Bert Jongen, die er heute Abend bei einer Sitzung des Rates stellte. In ähnlicher Weise äußerte sich die Fraktionsvorsitzende der CDA...

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Urteil über das I-Kriterium verzögert sich

Das umfassende Urteil über die Coffeeshoppolitik lässt noch auf sich warten. Die Erwartung war, dass im Februar oder März Klarheit über die Zukunft des I-Kriterium herrschen würde, aber der Raad van State hat noch keinen Standpunkt eingenommen. Eine Sprecherin der höchsten Berufungsinstanz sagte, dass es sich nicht um eine offizielle Verzögerung handelt, aber es ist klar, dass es „schwierige Materie“...

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