Arnhem – Einigung auf 11 Shops als Maximum

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BM Kaiser, CDA Bild: Wikipedia

Immer wieder Arnhem. Kushdee hat ja letzthin erst einen Blogpost zu der “genussfreundlichen” Stadt am Nederrijn geschrieben. Jetzt ist der “Uitstervbeleid”, also der Beschluss maximal 8 Coffeeshops in der Stadt zuzulassen, vom Tisch. Die Anzahl von aktuell 11 Shops wird also nicht weiter sinken. Mit den Stimmen von D66, SP, GroenLinks und der Partij voor de Dieren hat der Rat der Stadt Arnhem dies Montagabend (18.Januar 2016) beschlossen. Der Rest der Mitglieder hat, wie die CDA auch, dagegen gestimmt. Im Gegenzug hat sich die “Gegenseite” zu Verhandlungen über die Zukunft dieser 11 Shops mit Bürgermeister Kaiser (CDA) bereit erklärt. Das ist ein Teilsieg, weil Kaiser die Shops wohl noch schärfer auf illegale Geschäfte prüfen wird sowie die gesetzlichen Bestimmungen weiter verschärft, wie er ankündigte. Das kann mit sich bringen, dass die Anzahl der Shops in Klarendal und Sint Marten (5) weiter sinkt. Eine Idee des Bürgermeisters dabei ist, diese Shops an den Stadtrand /in Industriegebiete zu verlegen, um damit die Overlast zu beseitigen. Die andere ist, die Shops weit weg von Schulen und Wohnbezirken anzusiedeln, um die jetzt suche ich nach dem passenden Wort  “Sittlichkeit” der Kinder und normalen Bürger nicht zu gefährden. Oder so. In Klarendal und Sint Marten betreffen von 100 Beschwerden im Viertel nur 1,5% die Coffeeshops, wie aus einer internen Untersuchung hervorgeht (mdl.Mitteilung). Die Befürworter der 11 Shoplösung sehen eben eben diese 11 Shops als Vorbeugung und Maßnahme gegen die Straßenkriminalität. Bürgermeister Kaiser “findet das eine merkwürdige Begründung, aber er hat seinen Frieden mit dem Beschluss gemacht” wie er sagte. “Das gibt mir die Gelegenheit den Kurs in der neuen Coffeeshoppolitik in meinem Sinn zu beeinflussen”. Das klingt mehr nach einer Drohung als nach einer vernunftbasierten Lösung. Frieden ja, aber nur zu seinen Bedingungen, mal sehen wie sich der “Kampf” um die 5 Shops in Klarendal und Sint Marten entwickelt, nach welchen Kriterien Kaiser entscheiden wird, welcher der Shops umsiedeln soll. 11Shops wie “De Walm” oder das “THC” sind seit fast 30 Jahren in der Straße ansässig und so ein neues Bürgermeisterchen will dann einen auf Pippi Langstrumpf machen und denen und der gewachsenen Nachbarschaft die Welt neu basteln? Lieber Herr Kaiser, lassen die Shops, wo sie sind und geben sie ihnen die Freiheiten einen Teil der Freiheiten aus den 1980er Jahren zurück. Schafft die heuchlerischen Regeln und Verbote bezüglich Cannabis ab und legalisiert endlich.

Nicht die Pflanze ist das Problem, das Verbot ist das Problem.

Streuner

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